Türkei schickt OSZE-Chef ins Rennen um UN-Generalsekretär

In der festgefahrenen Suche nach einem neuen UN-Generalsekretär schickt nun auch die Türkei einen Bewerber ins Rennen. Wie die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag berichtete, reichte Präsident Recep Tayyip Erdogan die Kandidatur des derzeitigen Chefs der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Feridun Hadi Sinirlioglu, ein.

Erdogan habe dies mit einem Schreiben vom Freitag an die Präsidenten der UN-Vollversammlung und des UN-Sicherheitsrats getan, schrieb Anadolu unter Berufung auf das Außenministerium in Ankara. OSZE-Chef Sinirlioglu war bereits in den vergangenen Tagen als möglicher Kandidat gehandelt worden.

Neuerliche Probeabstimmung ohne Ergebnis

Erst am Freitag war eine weitere Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat um den Kandidatenposten ohne Ergebnis geblieben. Schon bei einer Abstimmung Mitte Oktober hatte keiner der damals sieben Bewerber die Unterstützung aller fünf Vetomächte erhalten. Am besten schnitt die frühere Vizepräsidentin Costa Ricas, Rebeca Grynspan, ab. Doch auch gegen sie stimmten fünf Ratsmitglieder, darunter zwei der ständigen Mitglieder.

Nach dieser Abstimmung hatten die Vereinigten Arabischen Emirate die Diplomatin Lana Nusseibeh nominiert. Zu den Bewerbern zählen auch der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, und die ehemalige Außenministerin Guyanas, Carolyn Rodrigues-Birkett.

Die Hürden für die Nachfolge des derzeitigen UN-Generalsekretärs António Guterres sind hoch: Wer den Posten erhalten will, braucht mindestens neun Stimmen im 15-köpfigen Sicherheitsrat. Zugleich darf keine der fünf Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA ein Veto einlegen. Erst danach stimmt die UN-Vollversammlung über den Vorschlag ab.

Der Portugiese Guterres scheidet nach zwei fünfjährigen Amtszeiten am 31. Dezember aus. Nach einer ungeschriebenen Regel wäre nun Lateinamerika an der Reihe, den Spitzenposten zu besetzen. Eine Frau stand bisher noch nie an der Spitze der Vereinten Nationen.