UNO-Generalsekretär kündigt neue Zypern-Konferenz am

UNO-Generalsekretär António Guterres hat angekündigt, die politischen Vertreter der de facto geteilten Insel Zypern sowie die Garantiemächte Großbritannien, Griechenland und die Türkei unter Leitung der UNO wieder an einen Tisch zu bringen. Er habe für eine Neuauflage der sogenannten Fünf-plus-Eins-Konferenz die Zustimmung sowohl von Zyperns Präsident Nikos Christodoulidis als auch von Tufan Erhürman, dem politischen Führer der türkischen Zyprioten, erhalten, sagte er.

Damit man erfolgreich sei, müssten umfassende Vorbereitungen getroffen werden, sagte Guterres bei einer Pressekonferenz in der zypriotischen Hauptstadt Nikosia am Mittwoch weiter. Einen möglichen Zeitpunkt der Gespräche nannte er nicht. Die letzte große Gesprächsrunde war im Jahr 2017 gescheitert. “Ich will kein weiteres Fünf-plus-Eins-Treffen ohne Ergebnis”, sagte Guterres nun. Ziel müsse es sein, den Weg für eine Lösung des Zypernkonflikts freizumachen.

Guterres: Zypern ohne Lösung anfälliger in instabiler Region

Eine Lösung für Zypern sei von entscheidender Bedeutung – “nicht nur, um die Interessen und den Frieden der Zyprioten zu wahren, sondern als Stabilitätsfaktor in einer Region, die zunehmend gefährlich instabil ist”, sagte Guterres mit Blick auf den Nahen Osten. Werde keine Lösung für die Insel erreicht, werde Zypern anfälliger für die Risiken einer Region, die weitgehend in Flammen stehe. Umgekehrt könnte die Lösung der Zypernfrage in der Region als Stabilitätsfaktor wirken.

Wie genau eine Lösung für die de facto geteilte Insel aussehen könnte, sagte Guterres nicht. Während die griechischen Zyprioten einen föderalen Gesamtstaat anstreben – was auch die UNO und die EU unterstützen – sehen die türkischen Zyprioten und die Garantiemacht Türkei eher eine Zweistaatenlösung mit lockerer Kooperation. 

Mit seiner Initiative will Guterres den seit dem Scheitern der Verhandlungen im schweizerischen Crans Montana im Jahr 2017 festgefahrenen Friedensprozess wieder in Gang bringen. Zwar räumte er ein, dass die verbleibenden Monate bis zum Ende seiner Amtszeit kaum ausreichen dürften, um einen seit über fünf Jahrzehnten ungelösten Konflikt endgültig zu lösen. Sein Ziel sei es jedoch, einen neuen politischen Prozess einzuleiten, der auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt fortgesetzt werden könne.

Zypern erlangte 1960 die Unabhängigkeit von Großbritannien. Als zusätzliche Garantiemächte wurden damals neben dem Vereinigten Königreich auch die Türkei und Griechenland in der Verfassung verankert. 1974 wurde Zypern dann nach einem Putsch nationalistischer griechischer Zyprioten und einem darauffolgenden Einmarsch des türkischen Militärs de facto geteilt. Im Jahr 1983 rief der Norden die Türkische Republik Nordzypern (KKTC) aus, die weltweit nur von der Türkei anerkannt wird. 2004 nahm die EU die Insel Zypern als Ganzes in die EU auf. De jure ist die gesamte Insel seither EU-Mitglied, das EU-Recht wird jedoch nur im griechischsprachigen Südteil angewendet.

Das österreichische Bundesheer ist aktuell mit drei Stabsoffizieren an der UNO-Mission auf Zypern (UNFICYP) beteiligt, die ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen griechischen und türkischen Zyprioten verhindern soll. Von 1964 bis 2001 zählte Österreich zu den bedeutenderen Truppenstellern.