Israel wählt neues Parlament am 27. Oktober

In Israel findet die nächste Parlamentswahl nach Angaben der Regierungskoalition am 27. Oktober statt. Der Koalitionschef in der Knesset, Ofir Katz, bestätigte den Termin am Sonntag vor einem Parlamentsausschuss. Es ist die erste Parlamentswahl seit dem Angriff der Hamas auf Israel im Jahr 2023 und den darauffolgenden Kriegen im Gazastreifen, im Libanon und im Iran. Zuvor war auch ein früherer Termin für die Wahl im Gespräch.

Die Knesset hatte im Mai ihre eigene Auflösung beschlossen. Das Gesetz schreibt eine Durchführung der Wahl bis zum 27. Oktober vor. Umfragen zufolge muss die aus nationalistischen und religiösen Parteien bestehende Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu damit rechnen, die Wahl zu verlieren. Viele Menschen in Israel sind mit dem Regierungschef wegen des Kriegsverlaufs mit dem Iran unzufrieden. Zudem hatte der Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 Netanyahus Ruf als Garant für die Sicherheit des Landes schwer beschädigt. Seine politischen Rivalen haben jedoch ebenfalls keine klaren Mehrheitsperspektiven. Netanyahu ist der am längsten amtierende Ministerpräsident in der Geschichte Israels. Es kommt selten vor, dass Regierungen in Israel eine volle vierjährige Amtszeit absolvieren.

Als Netanyahus Hauptrivale gilt laut Umfragen der Ex-Militärchef Gadi Eisenkot. Dessen Partei Jashar (hebräisch für “geradeaus”), die in der politischen Mitte angesiedelt ist, gewinnt in Meinungsumfragen rasant an Popularität und stand zuletzt in einer Umfrage sogar an erster Stelle vor Netanyahus rechtskonservativer Likud-Partei.

Am kommenden Freitag (17. Juli) soll das Parlament seine letzte Sitzung vor der Wahl abhalten.