Wiederkehr will “hitzefrei”-Regelung vorschlagen

Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) kündigt einen baldigen Vorschlag für eine “hitzefrei”-Regelung an den Schulen an. Das Ausrufen von “hitzefrei”müsse dabei eine Ausnahme darstellen, so Wiederkehr am Mittwoch im “Standard” (online). Außerdem müsse die Betreuung der Kinder sichergestellt sein. Eine ins Gespräch gebrachte Vorverlegung der Sommerferien soll nur dann kommen, wenn alle Bundesländer dabei mitziehen.

In Sachen “hitzefrei” werde es unterschiedliche Ausgestaltungen brauchen, jeweils mit schulautonomen Möglichkeiten, betonte Wiederkehr. Temperaturgrenzen seien etwa in anderen Staaten unterschiedlich geregelt – etwa nach Raumtemperatur, Frühtemperatur oder Prognosen. Außerdem würden auch nicht in ganz Österreich die gleichen Temperaturen herrschen.

Absage an längere Sommerferiendauer

Bei einer möglichen Vorverlegung der Sommerferien müssten alle Bundesländer mitmachen, so der Minister. “Ich möchte keine unterschiedlichen Regelungen je nach Bundesland, sondern eine bundesweite Lösung.” Bei entsprechendem Konsens wäre eine schnelle Verabschiedung möglich. Eine klare Absage gab es für eine Verlängerung der Sommerferiendauer.

Derzeit gibt es in Österreich keine rechtliche Grundlage, um den Schulen “hitzefrei” zu geben. Das Schulzeitgesetz stammt noch aus einer Zeit ohne ständig heiße Juni-Wochen, das Thema “hitzefrei” kommt darin grundsätzlich nicht vor. Geregelt ist nur ganz allgemein, dass “bei Unbenützbarkeit des Schulgebäudes, in Katastrophenfällen und aus sonstigen zwingenden oder aus im öffentlichen Interesse gelegenen Gründen” die zuständige Schulbehörde für maximal drei Tage bzw. das Bildungsministerium “die unumgänglich notwendige Zeit” durch Verordnung schulfrei erklären kann. Für Pflichtschulen können die Landesbehörden Regelungen erlassen.