Wiener ÖVP kritisiert “Kultureuro” in Offenem Brief

Die kolportierten Pläne der Stadt Wien, künftig direkt bei den Kulturkonsumenten einen “Kultureuro” einzuheben, nachdem Pläne für eine die Szene fördernde Tourismusabgabe gescheitert sind, stoßen weiter auf Kritik. Seit Dienstag sammelt die Wiener ÖVP in einem Offenen Brief an Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) Unterschriften dagegen. Das Büro von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) bleibt auf APA-Anfrage vage und bestätigt Gespräche zwischen Stadt und Bund.

“Die konkrete Ausgestaltung des ‘Kultureuros’ wird derzeit erarbeitet”, heißt es aus Kaup-Haslers Büro. “Klar ist bereits, dass alle Einnahmen aus einem ‘Kultureuro’ direkt der Kultur zugutekommen werden.” Vorderstes Ziel sei es, die vielfältige Wiener Kulturlandschaft nachhaltig abzusichern. “Öffentliche Kulturförderung fördert Kunst und Kultur, die sich nicht gänzlich allein tragen können und ohne diese Gelder nicht stattfinden könnten – darunter Nischen, Avantgarde und Nachwuchs.” Als Beispiel wird der Sport genannt: Die Stadt verfolge dort seit Jahren ein “bewährtes Modell, das der Sportlandschaft bzw. den Sportverbänden zugutekommt”.

ÖVP Wien fordert Rücknahme der Pläne

Statt des “Kultureuros” solle das bestehende Kulturbudget auf Zweckmäßigkeit überprüft werden, heißt es in einer Aussendung der ÖVP Wien, die in einem Offenen Brief die Rücknahme der Pläne fordert. “SPÖ und Neos verkaufen mit der neuen Kultursteuer ein Stück weit die kulturelle Seele Wiens, nur um die finanziellen Löcher der Stadt zu stopfen. Eine nachhaltige Budgetsanierung beginnt bei den eigenen Ausgaben und Strukturen und nicht mit immer neuen Rechnungen für die Wienerinnen und Wiener”, so Landesparteiobmann Markus Figl. Die Partei plant zudem, den “Kultureuro” in der Aktuellen Stunde der kommenden Sitzung des Wiener Landtags zu thematisieren.

Weitere Kritik aus der Branche

Nach Institutionen wie der Staatsoper oder dem Konzerthaus warnen auch weitere Branchenvertreter vor dem Aufschlag von kolportierten 12,5 Prozent. Bereits am Montag sprach die Interessensgemeinschaft Österreichische Veranstaltungswirtschaft (IGÖV) von einer “fahrlässigen Strafsteuer” und rechnete vor, dass etwa 67 Mio. der derart eingenommenen 120 Mio. Euro auf private Veranstalter und die freie Szene entfallen würden, auf Bundesinstitutionen wie etwa Bundesmuseen und -theater wird mit 40 Mio. Euro gerechnet. Zur Kasse gebeten würden in etwa 30 Millionen Besucher kultureller Veranstaltungen – Besucherrückgänge aufgrund der Teuerung seien zu erwarten. “Veranstaltungen werden nicht nur in die Bundesländer abwandern, sondern gar nicht erst hierzulande stattfinden”, warnt die IGÖV. Auswirkungen auf die Kulturszene, die mit den Mehreinnahmen eigentlich gefördert werden sollte, wären die Folge.

Der Schauspieler und Kabarettist Robert Palfrader sowie der Konzertveranstalter Ewald Tatar von Baracuda Music prophezeien gegenüber dem “Kurier” mit süffisantem Unterton eine Abwanderung der Szene nach Niederösterreich oder ins Burgenland. Veranstalter Matthias Rotermund von Live Nation hielt fest, dass eine neue Ticketsteuer “weder Besucher noch Veranstalter oder Künstler einfach absorbieren” könnten. Laut “Kurier” will Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) Vertreter der Stadt Wien heute zu den Plänen befragen. Schließlich träfe ein “Kultureuro” in Wien auch zahlreiche Bundesinstitutionen. Ein entsprechendes Treffen wurde aus dem Büro der Stadträtin bestätigt.

(S E R V I C E – Offener Brief der Wiener ÖVP: )