Deshalb stellt sich die Landesregierung nicht mehr regelmäßig den Fragen der Medien
Nach 38 Jahren ist Schluss: Das traditionelle Pressefoyer der Landesregierung wird eingestellt. Einst als wöchentlicher Fixpunkt eingeführt, gilt das Format heute als überholt. Landespressestelle kündigt Reform an.
„Ein neuer Mann und ein neuer Stil im Bregenzer Landhaus: Gestern tagte die Landesregierung zum ersten Mal unter der Leitung des neuen Landeshauptmannes Martin Purtscher und stellte sich nach der Sitzung den Journalisten …“ : Mit diesen Worten beginnt ein VN-Bericht vom 15. Juli 1987. Es war die Geburtsstunde des Vorarlberger Pressefoyers, eines wöchentlichen Medienformats, das über Jahrzehnte hinweg fixer Bestandteil der politischen Kommunikation im Land war.
Heute, Dienstag, 38 Jahre später, wurde das Format eingestellt. Beim letzten Pressefoyer vor der Sommerpause wurde bekannt gegeben, dass der wöchentliche Pressetermin in seiner bisherigen Form nicht weitergeführt wird.
Jeden Dienstagvormittag
Seit jenem Dienstag im Juli 1987, an dem der damalige Landeshauptmann Purtscher gemeinsam mit Landesstatthalter Siegfried Gasser erstmals unmittelbar nach einer Regierungssitzung vor die Presse trat, war das Pressefoyer ein festes Ritual und zentrales Instrument der Regierungs-PR. Jeden Dienstagvormittag informierten Regierungsmitglieder und gelegentlich Fachleute im Zimmer 133 des Landhauses über Beschlüsse und politische Vorhaben. Für Medienvertreter bot sich dabei regelmäßig die Gelegenheit zur Nachfrage.
Keine finanziellen Gründe, weiterhin im Dialog mit Medien
Wie Axel Renner, Leiter der Landespressestelle, auf Anfrage mitteilt, handle sich dabei nicht um eine finanzielle Maßnahme, sondern um eine Reaktion auf veränderte Kommunikationsbedürfnisse, sowohl im Mediensystem als auch in der Gesellschaft. “Das Format stammt noch aus einer Zeit vor der Digitalisierung”, so Renner.
Demokratiepolitische Bedenken und die Sorge, dass künftig weniger Transparenz herrschen könnte, hält Renner für unbegründet. „Schon jetzt wird die deutliche Mehrzahl der Medienfragen nicht im Pressefoyer gestellt, sondern direkt an die Regierungsmitglieder oder über die Pressestelle, die gegebenenfalls Interviews vermittelt oder eine schriftliche Beantwortung vornimmt.“ Selbstverständlich werde es auch künftig möglich sein, mit politischen Akteuren Interviews zu führen oder Gespräche zu vereinbaren.
Nach dem Sommer will das Land ein neues Modell vorstellen. Ziel ist es, den Austausch mit den Medien weiterhin zu gewährleisten, nur eben nicht mehr im wöchentlichen Takt. Anlassbezogene Pressekonferenzen soll es laut Landespressestelle wie bisher geben.
Vorbild Kreisky
Das Vorbild für das Vorarlberger Pressefoyer kam aus Wien: Auf Bundesebene hatte Bruno Kreisky (SPÖ) bereits Anfang der 1970er-Jahre erkannt, welche Rolle Medienöffentlichkeit für die Regierungskommunikation spielen kann. Als erster Kanzler inszenierte er seine Informationspolitik bewusst. Ab 1971 lud er die Presse nach dem Ministerrat regelmäßig in den Ecksalon des Kanzleramts. Zur Premiere des neuen Formats wurden sogar Kaffee und Krapfen serviert. „Die sind vom Fasching übriggeblieben“, soll Kreisky damals mit einem Schmunzeln erklärt haben. Die Arbeiter-Zeitung berichtete anschließend, das neue Pressegespräch habe sich „bereits bei seiner Premiere bestens bewährt“.