Deutschland verlängert Lockdown bis 7. März
Obwohl Zahlen deutlich niedriger sind, wird Lockdown verlängert.
Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden. Eine Ausnahme bilden Friseure, die bei strikter Einhaltung von Hygieneauflagen bereits am 1. März wieder aufmachen dürfen. Das haben Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Mittwoch bei ihren Beratungen über das weitere Vorgehen in der Pandemie beschlossen.
Das Öffnen von Schulen und Kindergärten wird danach nicht bundesweit einheitlich geregelt, sondern in das Ermessen der einzelnen Länder gestellt.
Bund und Länder verweisen in ihrem Beschluss auf die sich besonders schnell ausbreitenden Virusmutationen. Diese erforderten erhebliche zusätzliche Anstrengungen, um die Infektionszahlen wieder zu senken. “Daher müssen die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden.” Auch die bestehenden anderen Beschlüsse wie etwa die Schließung eines Großteils des Einzelhandels, von Restaurants, Gasthäusern, Cafés, Museen und Theatern sollen weiter gültig bleiben.
Einen nächsten größeren Öffnungsschritt soll es erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner geben. Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können.
Zu Schulen und Kindergärten stellt der Beschluss fest, dass dieser Bereich als erster schrittweise wieder geöffnet werden solle. “Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung.”
Schnelltests in den Schulen
Mehr Sicherheit in Klassenzimmern und Kitas sollen vermehrte Schnelltests bringen. Außerdem wurden die Gesundheitsminister beauftragt zu prüfen, ob Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher früher als bisher vorgesehen geimpft werden können. Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Ausnahme Friseurbetriebe
Die vorzeitige Öffnung von Friseurbetrieben soll “unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken” zulässig sein. Zur Begründung heißt es in dem Beschluss: “Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.”
Blick auf andere Länder
Zuvor warnte Merkel nsidern zufolge ausdrücklich davor, durch zu schnelle Öffnungen einen weiteren Lockdown zu provozieren, wie dies in einigen anderen EU-Ländern vorkam. “Mein Ziel wäre: Die Öffnungsschritte durch weitere Schließungsschritte nicht wieder korrigieren zu müssen.” Sie rechne damit, dass die britische Virus-Mutante schon bald die dominante Virus-Variante in Deutschland sein werde, weil ihr Anteil an den Infektionen sich alle zehn Tage verdopple. Zudem plädierte Merkel nach Angaben der Insider dafür, weiter an dem Inzidenz-Wert von 50 als Hauptorientierungspunkt festzuhalten.
Vergleich zu Österreich
Am Dienstag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland laut Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) erstmals seit mehr als drei Monaten unter der Schwelle von 75. In Österreich liegt dieser Wert bei 104,8.