Wer geht, wer bleiben will, und wer es noch nicht weiß
Vorarlbergs Nationalratsabgeordnete gaben Auskunft über ihre Planungen für die anstehende Wahl.
Insgesamt sechs Vorarlberger Abgeordnete sitzen derzeit im Nationalrat in Wien. Angesichts der heuer bevorstehenden Wahl könnte sich dies allerdings je nach Ergebnis des Urnengangs mehr oder weniger gravierend ändern. Doch auch bei einem völlig gleichen Ausgang der Wahl – was angesichts der aktuellen Umfragewerte eher unwahrscheinlich ist – würde es zu Veränderungen kommen. Die NEUE hat bei den derzeitigen Mandataren und der einzigen Mandatarin nachgefragt.
Klar ist bereits seit Längerem, dass Karlheinz Kopf (ÖVP) und Gerald Loacker (Neos) dem nächsten Nationalrat nicht mehr angehören werden. Beide haben im vergangenen Jahr angekündigt, bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten zu wollen. Kopf wird zum Ende der Legislaturperiode fast genau 30 Jahre Abgeordneter im Parlament gewesen sein. Am 7. November 1994 wurde er erstmals im Nationalrat angelobt und ist seit damals ununterbrochen dort vertreten. Von 2008 bis 2013 war er ÖVP-Klubobmann im Parlament und von 2013 bis 2017 zweiter Präsident des Nationalrats.
Nicht ganz so lang, aber immerhin auch mehr als zehn Jahre wird Gerald Loacker bei seinem Ausscheiden aus dem Parlament dort tätig gewesen sein. Er wurde am 30. Jänner 2014 als Abgeordneter angelobt und hat im vergangenen Oktober angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl zu stellen. Seine Nachfolge als Vorarlberger Neos-Beitrag in der Parlamentsarbeit könnte Johannes Gasser – derzeit Neos-Klubobmann im Landtag – übernehmen. Er hat jedenfalls Anfang Februar bekanntgegeben, sich um die Position des Neos-Spitzenkandidaten bei der Nationalratswahl bewerben zu wollen. Wer für die Pinken beim Urnengang ins Rennen gehen darf, wird in einer Vorwahl festgelegt.
Nationalratswahl wohl erst im Herbst
Noch ist unklar, wann genau die Nationalratswahl in diesem Jahr über die Bühne gehen wird. Regulär sollte im Herbst gewählt werden. Allerdings gab es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder auch Spekulationen darüber, dass der Urnengang vorgezogen werden könnte. Vorarlbergs Nationalratsabgeordnete rechnen jedoch nicht mit einem früheren Wahltermin.
Es deute alles auf den Herbst hin, sagte etwa Norbert Sieber (ÖVP). Die Debatte um den Termin berührt ihn jedoch nicht unbedingt: „Wir sind für eine fünfjährige Periode gewählt worden und werden daher auch bis zum Ende arbeiten.“ Genauso sah dies auch Grünen-Abgeordnete Nina Tomaselli. Der Freiheitliche Thomas Spalt geht ebenfalls davon aus, dass der Urnengang wie jüngst kolportiert am 29. September über die Bühne gehen wird. Die FPÖ würde sich allerdings einen früheren Termin wünschen.
SPÖ-Nationalrat Reinhold Einwallner rechnet mittlerweile auch mit einer Wahl im Herbst. Für einen früheren Termin müsste bald ein Neuwahlantrag im Parlament eingebracht werden, um die Fristen einhalten zu können.
Norbert Sieber (ÖVP), Thomas Spalt (FPÖ) und Nina Tomaselli (Grüne) vertreten das Ländle bereits jetzt im Nationalrat und würden dies auch nach der nächsten Wahl weiterhin tun. Das erklärten alle drei auf Nachfrage. Zugleich schränkten sie jedoch auch ein, dass natürlich die Parteigremien entscheiden müssten, welche Kandidatinnen und Kandidaten auf die Wahlliste gesetzt werden. „Ich werde mich wieder bewerben“, sagte etwa Norbert Sieber. Die Gremien müssten dann darüber entscheiden, ob er nominiert werde. Auch Nina Tomaselli möchte gerne erneut Spitzenkandidatin der Vorarlberger Grünen werden. Sie ist seit Beginn der laufenden Legislaturperiode im Parlament und hat Gefallen an der Arbeit dort gefunden. So sei es gelungen, einiges umzusetzen wie etwa die Abschaffung der Maklergebühr für Mieter. Mit der Tätigkeit im U-Ausschuss habe sie zudem eine neue Passion gefunden.
Ähnlich äußerte sich der Feldkicher Thomas Spalt. Bei ihm liegt der Sprung in den Nationalrat im Vergleich zu den anderen Vorarlberger Mandataren noch nicht so weit zurück. Denn er hat am 1. November 2022 den Sitz des Hohenemsers Reinhard Bösch übernommen. Wenn es von den Parteigremien gewünscht werde, stelle er sich gerne als Vorarlberger FPÖ-Spitzenkandidat zur Verfügung, erklärte Spalt. Denn die Tätigkeit im Nationalrat mache ihm Spaß.
“Alles offen”
Unklar ist derzeit noch die Zukunft des SPÖ-Nationalratsabgeordneten Reinhold Einwallner. Noch sei alles offen, berichtete er auf Nachfrage. Einerseits kann sich Einwallner durchaus vorstellen, erneut für einen Einzug in den Nationalrat zu kandidieren. Andererseits sei auch eine Rückkehr auf die Landesebene – sprich in den Landtag – möglich. Eine Rolle spielt dabei auch, dass der Sozialdemokrat in Bregenz gemeinsam mit einem Geschäftspartner als Unternehmer tätig ist. Dies mit der Funktion als Nationalratsabgeordnetem zu vereinbaren, stellt sich durchaus herausfordernd dar. SPÖ-Landesparteichef Mario Leiter mache auch keinen Hehl daraus, dass er ihn gerne wieder im Landtag sehen würde, meinte Einwallner. Eine Entscheidung über seine Zukunftspläne werde auf jeden Fall noch im Februar fallen.
Welche Abgeordneten in der kommenden Legislaturperiode die Vorarlberger Fahne im Nationalrat hochhalten werden, ist also aus heutiger Sicht noch schwer zu sagen. Erste genauere Prognosen werden wohl erst möglich sein, wenn die Kandidatenlisten feststehen. Die endgültige Entscheidung bezüglich der künftigen Mandatarinnen und Mandatare aus Vorarlberg im Parlament wird ohnehin erst das Wahlergebnis bringen.