Keine Rückschlüsse möglich
Auch aus Vorarlberg blickte so mancher und so manche auf die Gemeindewahlen in Salzburg.
Einige Veränderungen haben die Gemeindewahlen am Sonntag im Bundesland Salzburg gebracht. Die ÖVP hat sowohl in der Stadt Salzburg als auch in den Gemeinden an Stimmen eingebüßt. In der Stadt Salzburg ging der Bürgermeistersessel verloren. Dort kommt es zu eine Stichwahl zwischen dem SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger sowie Kay-Michael Dankl von der KPÖ. Auch in Vorarlberg dürfte so mancher und so manche die Entwicklungen in Salzburg verfolgt haben. Einer von ihnen war ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück.
Rückschlüsse auf künftige Urnengänge wie etwa die Europawahl oder gar die Vorarlberger Landtagswahl im Herbst lassen sich aus dem Urnengang in Salzburg jedoch nicht ziehen, ist er überzeugt. In 119 Kommunen wurden jeweils die Gemeindevertretung sowie der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin gewählt. „Das sind über 200 Wahlen, die man alle einzeln beurteilen muss“, meint der ÖVP-Klubobmann. Schließlich würden in den Orten viele verschiedene Persönlichkeiten um die Wählergunst ringen. Ebenso spielten vielerorts ganz spezifische lokale Themen eine Rolle bei der Wahlentscheidung. Das habe auch die TV-Berichterstattung gezeigt, die Frühstück am Sonntag verfolgt hat.
Vor zehn Jahren
Spannend ist aus Sicht des ÖVP-Klubobmanns, dass es gelingen könne, mit „nur ganz wenigen Punkten, die sehr aktuell sind und intensiv behandelt werden“, viele Wählerstimmen einzufahren. Schlussendlich seien beim Urnengang in der Stadt Salzburg die Regierenden abgestraft worden. Allerdings sei die ÖVP mit dem Ergebnis vom Sonntag ungefähr wieder dort, wo sie vor zehn Jahren gewesen sei. Beim deutlich stärkeren Ergebnis im Jahr 2019 habe die Volkspartei in der Mozartstadt sicher von der Popularität des damaligen Bundesparteichefs Sebastian Kurz profitiert.
Völlig anderes Bild
Auch aus Sicht von Neos-Klubobmann Johannes Gasser haben die Gemeindewahlen in Salzburg keine Aussagekraft hinsichtlich der heuer noch anstehenden Urnengänge in Vorarlberg und auf anderen politischen Ebenen. Auch im Ländle zeige sich bei Kommunalwahlen vielfach ein völlig anderes Bild als dann bei Landtagswahlen. Als Beispiel dafür nannte Gasser die Landeshauptstadt Bregenz, wo es mit Michael Ritsch zwar seit 2020 einen SPÖ-Bürgermeister gibt, aber bei der Landtagswahl 2019 deutlich weniger Bürgerinnen und Bürger ihr Kreuz bei den Sozialdemokraten gemacht haben.
Bereits am Sonntag hatte sich Vorarlbergs SPÖ-Chef Mario Leiter erfreut über das Abschneiden seiner Parteikolleginnen und -kollegen in Salzburg gezeigt. Er gratulierte Bernhard Auinger zu dessen ersten Platz bei der Bürgermeister-Direktwahl. Das Ergebnis des Urnengangs müsse Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) eine Warnung sein. Der Stillstand und die gegenseitigen Blockaden von Volkspartei und Grünen auf Bundesebene hätten in Salzburg „zu beachtlichen Verlusten für beide Parteien geführt“.
Personenwahl
Das gute Abschneiden der KPÖ mit Spitzenkandidat Dankl in der Stadt Salzburg zeige auch, wie stark Personen heute für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler verantwortlich seien. Anders sei das Ergebnis für die KPÖ „mit ihrer problematischen Vergangenheit und Programmatik“ nicht zu erklären.