Gemeinsam in den Landtag einziehen
Drei Parteien treten bei der Landtagswahl gemeinsam an. Auch weitere Mitstreiter könnten noch dazukommen.
Ein neues Angebot für die Nichtwählerinnen und Nichtwähler sowie all jene, die mit den derzeit im Landtag vertretenen Parteien nicht zufrieden sind, soll es bei der Landtagswahl im Herbst geben.
Über 20 Sitzungen in zwei Jahren
Die drei Parteien Xi, Heimat aller Kulturen (HaK) und Gilt haben zu diesem Zweck ein Wahlbündnis gegründet. Darüber haben am Freitag Chris Alge (Xi), Murat Durdu (HaK) und Thomas Doppelhofer (Gilt) bei einer Pressekonferenz in Lingenau informiert. Zwei Jahre lang hätten die Verantwortlichen der drei Parteien in über 20 Sitzungen die Art der Zusammenarbeit besprochen, erklärte Alge. Ziel sei es, mit dem Wahlbündnis ein Leuchtturmprojekt zu schaffen, das über die Landesgrenzen hinaus strahlen soll.
Für einen Einzug in den Landtag muss das Bündnis entweder in mindestens einem Bezirk ein Grundmandat erreichen oder landesweit die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Bereits bei der bisher letzten Landtagswahl im Jahr 2019 sind alle drei Parteien angetreten – allerdings getrennt voneinander. Den Einzug in das Landesparlament haben sie dabei jedoch nicht geschafft. Das beste Ergebnis gelang der damals noch jungen Bewegung HaK mit 1,9 Prozent der Stimmen. Xi kam auf 1,5 Prozent, und Gilt erreichte einen Stimmanteil von 0,1 Prozent. Alle drei Parteien zusammen hätten damit ebenfalls die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt.
“Mitte der Mitte”
Wie dies bei der kommenden Wahl aussehe, hänge natürlich von den Wählerinnen und Wählern ab, sagte Alge: „Wir freuen uns über jede Stimme.“ Das Wahlbündnis sieht er als die „Mitte der Mitte“. Jede einzelne Partei habe ihren Fokus. So stehe Xi – wie der Name schon sage – für Vorarlberg. Schon bei der Parteigründung vor fünf Jahren habe man Umwelt, Sicherheit und Vertrauen als die drei wichtigsten Themenfelder für Xi bezeichnet. „Ich hätte mir nicht gedacht, dass diese auch nach fünf Jahren immer noch so aktuell sind“, meinte Alge. Ziel müsse es sein, die Probleme, die im Land gelöst werden können, auch im Land zu lösen anstatt “Wien- oder Brüssel-Bashing” zu betreiben.
Die drei Parteien
Xi – gegründet im Jahr 2019 von Chris Alge. Bei der Landtagswahl 2019 wurden 1,5 Prozent erreicht.
Heimat aller Kulturen (HaK) – 2019 gegründet und zum ersten Mal bei der Landtagswahl angetreten (1,9 Prozent). Die Partei ist auch in der Arbeiterkammer sowie in mehreren Kommunen vertreten.
Gilt – 2017 gegründet und seitdem bei mehreren Wahlen angetreten. In Vorarlberg zwei Sitze in der Koblacher Gemeindevertretung.
HaK-Mitbegründer Durdu wies darauf hin, dass 20 bis 30 Prozent der Menschen in Vorarlberg ausländische Wurzeln hätten, aber nicht im Landtag vertreten sind. Es könne nicht sein, dass immer nur über anstatt mit Minderheiten geredet werde, da diese nicht im Landesparlament sind. „Das ist schade und nicht gesund für die Demokratie“, betonte Durdu. Die Teilnahme an dem Wahlbündnis biete die Möglichkeit, mit Gleichgesinnten stärker zu werden und erfolgreich zu sein. Man könne zuversichtlich in die Landtagswahl gehen.
“Nicht politikverdrossen”
Thomas Doppelhofer ist seit 2017 beim Demokratieverein Gilt dabei. Dessen Ziel sei es, das Demokratiesystem zu verbessern und diesem ein Bürgerbeteiligungswerkzeug zur Seite zu stellen, um entsprechende Lösungen zu finden, erklärte er. Ein Hauptanliegen dabei sei der Bereich der Bildung, der bei den etablierten Parteien nicht im Vordergrund stehe. Seine Motivation, sich bei Gilt zu engagieren, sei es gewesen, politisch aktiv zu werden: „Wir sind parteienfrustriert, aber nicht politikverdrossen“, betonte Doppelhofer.
Im Hinblick auf die kommende Wahl haben sich die Verantwortlichen der drei Bewegungen auf die Reihung Xi-HaK-Gilt geeinigt. Dies soll auch der Name des Wahlbündnisses sein. Welches Kürzel dann auf dem Stimmzettel stehe, werde man dann sehen, meinte Alge. Er wird als Listenerster vor Durdu und Doppelhofer ins Rennen um den Einzug in das Landesparlament gehen. Wie die weitere Liste aussieht, werde noch festgelegt. Es gebe noch weitere Mitstreiter, die in der nächsten Zeit nach und nach präsentiert werden sollen, erklärte Alge. Darunter seien auch namhafte Persönlichkeiten. Das Wahlbündnis sei als Dach der Bewegung gedacht, dem sich auch noch andere Kleinparteien, Gemeindelisten oder Bürgerinitiativen anschließen können.
Parteienförderung
Für den Fall eines Einzugs in den Landtag kündigten die Vertreter des Bündnisses an, die Hälfte der Parteienförderung wieder an die Bevölkerung zurückfließen lassen. Die Mittel einem karitativen Zweck zukommen zu lassen, sei gesetzlich nicht erlaubt, aber man werde Wege finden, damit das Geld der Bevölkerung zugutekommt. Damit sollen auch Nichtwähler angesprochen werden, sich für Xi-HaK-Gilt als Alternative zu den bestehenden Parteien zu entscheiden.