Frankreich: Ringen um neue Regierung
Frankreich befindet sich fast zwei Monate nach der Parlamentswahl in intensiven Beratungen zur Regierungsbildung.
Beinahe zwei Monate nach der zweiten Runde der Parlamentswahl Anfang Juli sind die Beratungen zur Regierungsbildung in Frankreich weiterhin im Gange. Präsident Macron hatte zuvor die Verhandlungen aufgrund der Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris aufgeschoben.
Mehr als 25 mögliche Kandidaten wurden für das Amt des Premierministers gehandelt, darunter der ehemalige Sozialist Bernard Cazeneuve und der konservative Regionalpräsident Xavier Bertrand. Die Beratungen zur Bildung einer neuen Regierung finden hinter verschlossenen Türen statt. Der Präsident kann ernennen, wen er will, ist aber darauf angewiesen, dass dieser oder diese das Amt nicht umgehend durch ein Misstrauensvotum verliert. Die Zeit drängt: Bis Anfang Oktober müsste die neue Regierung eigentlich ihren Haushaltsentwurf für 2025 vorlegen.
Komplizierte Mehrheitsverhältnisse
Die zweite Runde der Parlamentswahl am 7. Juli hat zu komplizierten Mehrheitsverhältnissen geführt. Die Regierung hat ihre relative Mehrheit an das linke Wahlbündnis Neue Volksfront verloren. Nach einer Woche nahm Macron den Rücktritt von Premierminister Gabriel Attal an, dessen Regierung ist aber weiter geschäftsführend im Amt. Die scheidende Regierung kann zwar keine neuen politischen Vorhaben mehr anstoßen, hat aber dennoch etwa 1.500 Dekrete, Erlasse und andere Entscheidungen wie Medikamentenzulassungen und Ernennung von Beamten veröffentlicht.
APA/AFP