Eine neue Hauptstadt für Indonesien: Beamten-Rücktritte werfen Fragen auf
Mit dem unerwarteten Rücktritt von zwei Spitzenbeamten des Projekts zur Errichtung der neuen indonesischen Hauptstadt Nusantara stehen die Pläne für das 32 Milliarden Dollar schwere Vorhaben auf dem Prüfstand.
In einem überraschenden Schritt sind der Chef und der stellvertretende Chef der Behörde, die für den Bau der geplanten neuen indonesischen Hauptstadt zuständig ist, zurückgetreten. Dies wirft neue Fragen über das 32 Milliarden US-Dollar teure Projekt auf, berichtet „CNN“.
Jakarta, die aktuelle Hauptstadt mit ihren 10 Millionen Einwohnern, kämpft mit gravierenden Problemen wie massiven Verkehrsstaus, chronischen Überschwemmungen und absinkendem Land. Demzufolge baut Indonesien eine neue Hauptstadt namens Nusantara im Dschungel von Ost-Kalimantan auf Borneo, einer Insel, die es sich mit Malaysia teilt.
Rücktritte schon lange im Raum
„Der Präsident hat den Minister für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau sowie den stellvertretenden Agrarminister als kommissarischen Leiter und stellvertretenden Leiter ernannt“, sagte der Minister des Staatssekretariats Pratikno am Montag. Er erklärte, dass diese Ernennungen den Bau beschleunigen sollen und die Rücktritte seit Langem diskutiert wurden.
Präsident Joko Widodo versicherte am Montag auf seinem offiziellen Instagram-Account der Öffentlichkeit, dass die Entwicklung des Projekts fortgesetzt werde. „Die Entwicklung der neuen Hauptstadt wird im Einklang mit der gemeinsamen Vision weitergeführt“, sagte er.
Bambang Susantono, ein ehemaliger Beamter der Asiatischen Entwicklungsbank, der das Projekt leitete, und sein Stellvertreter Dhony Rahajoe, ein Architekt und ehemaliger Immobilienentwickler, reagierten nicht sofort auf Anfragen nach einer Stellungnahme.
Umsiedelungen starten im Septemeber
Die Regierung drängt darauf, die notwendige Infrastruktur zu bauen, um die erste Gruppe von 12.000 Beamten bereits im September umzusiedeln. Der Plan wurde jedoch bereits zweimal verschoben und die Rücktritte kommen inmitten eines Mangels an privaten Investitionen für das Vorzeigeprojekt von Präsident Widodo.
„Diese Rücktritte werden die Menschen verunsichern und Fragen zum Projekt aufwerfen“, sagte Arya Fernandes, Analyst am indonesischen Zentrum für strategische und internationale Studien. „Die Frage ist, wie man Investoren davon überzeugen kann, dass es keine Probleme gibt.“
Status von Bauland strittig
Ein Hindernis war der Status des Landbesitzes am Standort der neuen Hauptstadt, wie der Minister für öffentliche Arbeiten Basuki Hadimuljono auf der Pressekonferenz am Montag erklärte. „Wir werden bald über den Status des Landes entscheiden“, sagte er. „Ob wir es verkaufen, vermieten oder eine Zusammenarbeit zwischen Regierung und Unternehmen anstreben, wir werden es beschleunigen, damit Investoren keine Zweifel haben.“
Jokowi plant einen Besuch in Nusantara, um mehrere Projekte, darunter Schulen, einzuweihen. Für den 17. August sind dort Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag Indonesiens geplant. Er wird im Oktober nach zwei Amtszeiten aus dem Amt scheiden. Der neu gewählte Präsident Prabowo Subianto, der eng mit Jokowi verbunden ist, hat zugesichert, die Entwicklung der neuen Hauptstadt fortzusetzen.
