Außenminister Schallenberg reist heute nach Israel
Der österreichische Außenminister reist heute nach Israel. Auch ein Treffen mit der palästinensischen Führung ist geplant.
Heute, Dienstag, trifft der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu einem dreitägigen Nahost-Besuch in Israel ein. Neben einem Gespräch mit seinem Amtskollegen Israel Katz trifft Schallenberg auch Angehörige israelischer Geiseln, darunter Gilad Korngold, den Vater der österreichisch-israelischen Geisel Tal Shoham, der nach wie vor von der radikalislamischen Hamas gefangen gehalten wird.
Palästinensischer Premier
Am Mittwoch reist der österreichische Außenminister dann weiter nach Jordanien und ins Westjordanland, wo Gespräche mit der palästinensischen Führung geplant sind. Erst gestern reichte der palästinensische Premier Mohammed Schtatjjeh seinen Rücktritt ein. Ein Treffen zwischen Schallenberg und Schtatjjeh steht dennoch am Programm. Der Premier soll, auf Wunsch des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, mit seiner Regierung kommissarisch im Amt bleiben, bis eine neue Regierung gebildet wurde. Danach geht es weiter nach Amman in Jordanien. Am Donnerstag trifft Schallenberg dann zu Gesprächen im Libanon ein, wo neben der Hamas-verbündeten Hisbollah auch Soldaten des österreichischen Bundesheeres im Rahmen der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen stationiert sind.
Der Besuch des österreichischen Außenministers findet inmitten intensiver Verhandlungen über einen weiteren Geiseldeal zwischen Israel und der Hamas statt. Israel hat nach den Worten von US-Präsident Joe Biden nun zugestimmt, sich während des muslimischen Fastenmonats Ramadan nicht an Kämpfen im Gazastreifen zu beteiligen. Der Ramadan beginnt am Abend des 10. März.
Geiseldeal und Waffenruhe
Zuvor hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont, um jeden Preis – und gegen die ausdrückliche Warnung seines Bündnispartners USA – eine Bodenoffensive in Rafah, dem letzten verbliebenen Zipfel des Gazastreifens, durchführen zu wollen. Die Hamas will weitere Geiseln hingegen nur bei einer Waffenruhe freilassen. Gleichzeitig werden die internationalen Bemühungen intensiviert, den Krieg zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen generell zu beenden und anschließenden eine politische Struktur aufzubauen, um den Küstenstreifen zu regieren. In diesem Zusammenhang setzen die USA nicht zuletzt in die gemäßigte palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland Hoffnung.