Niederlage für LGBTQ+ Bewegung in Georgien
Ein Gesetz, welches gleichgeschlechtliche Ehen, Adoptionen, geschlechtsangleichende Behandlungen, wie auch LGBTQ-Darstellungen in den Medien wurde beschlossen.
Das georgische Parlament hat am Dienstag ein Gesetz zur Einschränkung der Rechte von LGBTQ+-Menschen verabschiedet. Der Gesetzentwurf, der von der Regierungspartei Georgischer Traum Anfang des Jahres eingebracht wurde, verbietet gleichgeschlechtliche Ehen, Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare, geschlechtsangleichende Behandlungen, eine öffentliche Befürwortung von LGBTQ+-Beziehungen und -Personen sowie deren Darstellung in den Medien.
Die englische Abkürzung LGBTQI+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen – und das Pluszeichen oder Sternchen sind Platzhalter für weitere Identitäten und Geschlechter.
Die Maßnahme ähnelt Gesetzen im benachbarten Russland. Zuvor wurde in Georgien ein anderes Gesetz verabschiedet, das ebenfalls ein russisches Vorbild zu haben scheint: das Gesetz über sogenannten ausländischen Einfluss. Das Vorhaben löste wochenlange Proteste aus und wurde weithin als Bedrohung der demokratischen Freiheiten und als Risiko für einen Beitritt Georgiens zur Europäischen Union gewertet.
dpa