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Wallner: „Die Talsohle ist durchschritten“

07.07.2020 • 20:35 Uhr / 6 Minuten Lesezeit
Wallner: „Die Talsohle ist durchschritten“
Auch die Bauwirtschaft wird profitieren.

Das Land nimmt mehr als 60 Millionen Euro in die Hand, um den Aufschwung nachhaltig zu gestalten.

Nach dem Krisenplan II, der vor einer Woche präsentiert worden ist, hat man am Dienstag ein Impulsprogramm für die Vorarlberger Wirtschaft präsentiert. Dabei gehe es primär darum, den Arbeitsmarkt wieder anzukurbeln und die Konjunktur in Schwung zu bringen. „Wir haben jetzt in der Landesregierung neue Weichen gestellt. Dieses Impulsprogramm, das wir gerade entwickeln, hat eine Größenordnung von 65 Millionen Euro“, so der Landeshauptmann. Der Blick auf die derzeitige Wirtschaftslage führe die ganze Dramatik der derzeitigen Situation vor Augen: Das erste Quartal war mit einem Minus von etwa zwei Prozent bei der Wirtschafts­entwicklung noch nicht ganz so schlimm. Doch dann ging es rapide bergab. „Vor allem die Arbeitslosen-Zahlen sind mit 47,8 Prozent massiv angestiegen. Wir haben über 14.000 Arbeitslose im Land. Aber wir haben im Juni bereits eine Trendumkehr erkennen können“, so Wallner weiter.

Talsohle durchschritten

Wallner: „Die Talsohle ist durchschritten“
Im Pressefoyer werden das Konjunktur-Paket präsentiert. Land Vorarlberg

zt weiter zu forcieren. Und das mit aller Kraft und auch mit Unterstützung durch das Landesbudget. „Die Talsohle ist meiner Meinung nach durchschritten. Jetzt geht es wieder bergauf. Und diese Aufschwungphase gilt es zu unterstützen“, ergänzt Wallner. Einige Umsetzungen sind schon angelaufen. Wie etwa die Förderung des Tourismus. Dort habe man bereits die 10-Millionen-Euro-Grenze an Auszahlungen überschritten. Tourismus und Gastronomie haben eine besondere Unterstützung bekommen. Das werde auch noch weiterlaufen und sei insgesamt mit 15 Millionen Euro veranschlagt. „Zudem haben wir in der Landtagssitzung beschlossen, eine Million Euro für Reisebusunternehmen zur Verfügung zu stellen. Es liegt auf der Hand, dass gerade die Reisebüros generell und im Speziellen die Reisebus­unternehmen von dieser Krise ganz massiv und sehr hart getroffen wurden. Da geht es um Existenzfragen“, ist Wallner besorgt. Es gehe da um etwa 30 Betriebe. Da werde man in den kommenden Tagen auch schon konkret in die Auszahlung hineingehen. Zudem habe man bereits ein Paket von sechs Millionen Euro für den Bereich der Familien beschlossen. Auch da werde man schnell in eine Auszahlungsphase kommen.

Konjunktur-Paket

„Ich möchte vor allem die Arbeitsmarktprogramme herausheben. Wir werden jetzt zu den neun Millionen Euro, die wir im Budget bereits fixiert haben, weitere drei Millionen in die Beschäftigungsprogramme investieren. Ein großer Teil davon wird in die Lehrstellenförderung gehen“, so der Landeshauptmann. Besonderes Augenmerk gilt der Jugendbeschäftigung und dem Lehrstellenangebot. „Jugendliche dürfen nicht zu Verlierern der Krise werden. Wir halten an dem Bekenntnis fest, keinen jungen Menschen zurücklassen zu wollen“, bekräftigte Wallner. Das werde vor allem im Herbst eines der Schwerpunktthemen werden. Man müsse die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen, wo es nur geht. Zudem gehe Wallner davon aus, dass auch von den Sozialpartnern hier noch weitere Schritte folgen werden, um diese Förderungen auf noch breitere Beine zu stellen.

Digitalisierung

uch der Digitalisierungsschub, den die Corona-Krise mit Homeoffice und E-Learning bewirkt hat, muss weiter forciert werden, so Wallner. Mit einem eigenen sieben Millionen Euro schweren Digitalisierungspaket soll der Schwung der digitalen Entwicklungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung genutzt und der Breitbandausbau weiter vorangetrieben werden. Auch die digitale Verwaltung habe Nachholbedarf. Zudem müsse sichergestellt sein, dass bei der nächsten Krise das Homeoffice noch besser funktioniere. Da habe man in den letzten Wochen und Monaten viel dazugelernt. „Die Krise hat gezeigt, ohne Digitalisierung gibt es kein Überleben in manchen Branchen“, so Wallner. „Um das Potenzial voll ausschöpfen zu können und breite Partizipation zu ermöglichen, ist es wichtig, solche Projekte weiter voranzutreiben“, sagte Landesrat Johannes Rauch.

Bau und Infrastruktur. Landesrat Marco Tittler betont, dass man die erste Akutphase gut überstanden habe. Jetzt müsse dieser Schwung mitgenommen und ausgebaut werden. Dabei hebt er die Bedeutung von Investitionen in Bau und Infrastruktur hervor. Dafür sind im Rahmen des Impulsprogramms 15 Millionen Euro vorgesehen.

Bau und Infrastruktur

Landesrat Marco Tittler betont, dass man die erste Akutphase gut überstanden habe. Jetzt müsse dieser Schwung mitgenommen und ausgebaut werden. Dabei hebt er die Bedeutung von Investitionen in Bau und Infrastruktur hervor. Dafür sind im Rahmen des Impulsprogramms 15 Millionen Euro vorgesehen.
„Unser Bauprogramm für Straßen- und Hochbau wird weiterhin hochgehalten, das Impulsprogramm stimuliert zusätzlich die Konjunktur“, sagte Tittler. Vor allem Sanierungs- und Instandhaltungsprojekte sollen mit großer Intensität umgesetzt werden, weil diese unmittelbar beschäftigungs- und konjunkturwirksam sind und dadurch regionale Wertschöpfungsketten gestärkt werden können. Man gehe davon aus, dass man einen zweiten Lockdown verhindern könne. Aber die Krise werde uns mindestens bis ins kommende Jahr und wahrscheinlich auch darüber hinaus begleiten.

Familie, Kunst und Kultur

Zudem werden im Rahmen der Sonderförderungen weitere Mittel für die Familien, für die Land- und Forstwirtschaft sowie für Kunst- und Kulturschaffende bereitgestellt. Für ein kleines Land wie Vorarlberg seien zusätzliche 65 Millionen Euro ein nicht zu unterschätzender Kraftakt, betont Landesrat Rauch. Aber es werde auch Früchte tragen. Denn: „Ziel ist es, die Zukunftsfähigkeit und Krisenfestigkeit zu steigern. Und das sowohl ökonomisch als auch ökologisch und sozial.“ Zudem werde es einen langen Atem brauchen. Denn die Maßnahmen werden sich mindes­tens bis ins Jahr 2022 hinziehen