Unterflurlösung: Ministerin erteilt Absage
Gewessler sieht keinen Bedarf zum mehrgleisigen Ausbau im Raum Bregenz.
Einer Unterflurlösung für den Bahnverkehr in Bregenz und Umgebung wurde ein Riegel vorgeschoben. Und zwar von höchster Stelle. Das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie erteilte den Plänen eine Absage. Das geht aus dem Antwortschreiben von Bundesministerien Leonore Gewessler an den Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart hervor, welches der NEUE exklusiv vorliegt.
Linhart hatte in seinem Brief eine Überarbeitung der Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2003 gefordert. Außerdem erklärte das Stadtoberhaupt die Notwendigkeit eines mehrgleisigen Ausbaus für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg. Insbesondere machte Linhart auf die Situation am Güterbahnhof Wolfurt aufmerksam, wo Güter auf Lkw verladen und somit auf die Straße verlagert werden müssen, um den eingleisigen Streckenabschnitt zu überbrücken.
Antwort von Gewessler
Die Ministerin teilt diese Ansicht jedoch nicht: „Ein umfangreicher Ausbau der Strecke Bregenz–Lochau–Hörbranz, wie er in der von Ihnen angesprochenen Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2003 analysiert wurde, ist nicht geplant, da in verkehrlichen Untersuchungen kein Bedarf für einen derartigen Ausbau festgestellt werden konnte. Die Untersuchungen wurden in enger Abstimmung mit Deutschland und der Schweiz durchgeführt“, heißt es in dem Schreiben.
„Ein Ausbau der Strecke Bregenz-Lochau-Hörbranz ist nicht geplant, da kein Bedarf für einen deratigen Ausbau festgestellt werden konnte.“
Leonore Gewessler,
Bundesministerin
Keine Erwähnung
Somit ist die Sache zumindest für absehbare Zeit vom Tisch. „Das Problem ist, dass sich die Untersuchung nur nach dem aktuellen Bedarf, aber nicht nach zukünftigen Entwicklungen richtet. Aber die Situation am Güterbahnhof Wolfurt zeigt, dass der Bedarf sehr wohl gegeben ist. Meine Aufgabe als Bürgermeister ist es, dies in die Köpfe der Entscheidungsträger zu bringen“, erklärt Linhart.
Derzeit ist im Zielnetz 2025+, welches die Ausbaustrategie für die Entwicklung der nationalen Bahninfrastruktur dokumentiert, das Projekt Unterflurtrasse nicht vermerkt. Allerdings wird im kommenden Jahr das neue Konzept 2040+ erarbeitet und Linhart hat es sich zum Ziel gesetzt, dass die Bregenzer Bahnfrage dort Erwähnung findet.
“Immer lästig sein”
Der Brief aus dem Bundesministerium habe aber auch wieder gezeigt, dass die Umsetzung eines solchen Vorhabens keine Sache von wenigen Jahren sei, lässt Linhart wissen. „Ich bin nicht bereit den Menschen vorzugaukeln, das wäre mit einem Fingerschnippen des Bürgermeisters umgesetzt. Der Bürgermeister hat in diesem Fall keine Entscheidungskompetenz“, erklärt er. Diese liege beim Ministerium und in weiterer Folge bei den Bundesbahnen bzw. auch dem Land Vorarlberg. Behauptungen, die anderes suggerieren, sind laut Linhart dem Wahlkampf geschuldet. Ihm komme die Rolle zu „immer wieder lästig zu sein und auf die Umstände aufmerksam zu machen“, wie er das in seinem Schreiben getan habe.
Keine schnelle Sache
Zuletzt hatte Zivilingenieur Gunther Zierl, der die Machbarkeitsstudie 2003 erstellt hatte, in der NEUE am Sonntag angemerkt, eine Unterflurlösung sei bis spätestens 2030 umsetzbar. Sofern sich alle Entscheidungsträger einig sind.
„Ich bin nicht gewillt oder befugt, Herrn Zierl zu widersprechen. Aber es scheint mir logisch, dass ein Projekt, welches fertig geschnürt ist, die Trasse bekannt sowie die Grundverhältnisse klar und die technischen Details abgeklärt sind, schneller umgesetzt werden kann. Aber derzeit kommen wir nicht mal im Zielnetz 2025+ vor“, sagt Linhart.
Und das Schreiben aus dem Ministerium hat ohnedies gezeigt, dass man in Bezug auf die Einigkeit aller Entscheidungsträger, vor allem auf Seiten des Bundes, noch sehr weit entfernt ist.