„Wir werden uns um die Politik im Land wieder ein Stück weit selber kümmern müssen“
Eine Gruppe bekannter Vorarlberger und Vorarlbergerinnen hat mit ihrem „Aufruf für Demokratie“ bereits fast 2500 Unterschriften gesammelt.
Den Wa(h)lfisch hat der siebenjährige Enkel des Dornbirner Grafikdesigners Sigi Ramoser gezeichnet. Das Tier, das sich für ein Wortspiel ausgezeichnet eignet, ist das Symbol einer zivilgesellschaftlichen Inititiave, deren Mitinitiator Ramoser ist. Neben dem Dornbirner sind es Carmen Feuchtner, Roland Gnaiger, Michael Köhlmeier, Hanno Loewy, Johannes Lusser und Brigitte Walk, die vor einigen Wochen einen „Aufruf zur Demokratie“ gestartet haben. Im Fokus steht dabei auch die am Sonntag stattfindende Landtagswahl. Ihr Anliegen haben die Verantwortlichen gestern bei einer Pressekonferenz präsentiert.
Sie hätten sich damals eher zufällig zusammengefunden, erzählte Feuchtner. Dabei sei die Frage aufgetaucht, „welche Kultur des Gesprächs führt zu welchen Ergebnissen“. Daraus hätten sich vielfältige und kontroverse Gespräche ergeben, die letztlich in den Aufruf gemündet hätten. „Es geht darum, unterschiedliche Meinungen miteinander auszutauschen. Das hat mit Politik, mit Parteipolitik sehr viel zu tun, geht aber darüber hinaus“, so Feuchtner.
Debattenkultur fördern
Politik habe auch eine Verantwortung dafür, wie wir miteinander reden, sagte Feuchtner. In der Verantwortung der Bürger und Bürgerinnen liege es, „welcher Diskurs aufgegriffen wird“. Grundsätzliche stelle sich die Frage, „schaffen wir es, konstruktiv zu streiten, ohne uns gegenseitig abzuwerten“, sich mit Menschen auszutauschen, die anders denken. Der Initiative gehe es letztlich darum, „eine Debattenkultur zu fördern, die dazu führt, in krisenhaften Zeiten Lösungen zu finden“.
Auf einer von der Initiative erstellten Homepage (www.vorarlbergerdemokratie.at) finden sich einige Textbeiträge von Unterstützern und Unterstützerinnen, in denen vor allem die FPÖ kritisch gesehen wird. Dort werden die Freiheitlichen auch viel direkter ins Visier genommen, als es bei der Pressekonferenz der Fall war. „Ja, unsere Vorarlberger Demokratie kann besser werden. Wir fordern die demokratischen Kräfte in Vorarlberg auf, in diesem Sinne zusammenzuarbeiten und nicht den populistischen Parolen der FPÖ zu folgen, die unsere Gesellschaft lähmen“, ist dort zu lesen.
Wolfsrisse statt Wohnungspolitik
Unter dem Aufruf im Internet kann auch unterschrieben werden. Insgesamt fast 2500 Unterschriften konnten in kurzer Zeit gesammelt werden, informierte der Direktor des Jüdischen Museums in Hohenems Hanno Loewy. Er kritisierte bei der Pressekonferenz unter anderem den derzeitigen Stillstand im Land und dass „mehr über Wolfsrisse als über Wohnungslosigkeit geredet wird“. In den letzten Jahren hätten sich Menschen vermehrt in ihre eigenen Blasen und Meinungen zurückgezogen, so Loewys Erfahrungen. Nur Meinung reiche aber nicht. Es müssten vermehrt Räume geschaffen werden, in denen man sich mit Verständnis begegnet und nach Lösungen sucht, so sein Plädoyer. Diese Räume seien nämlich weniger geworden.
Leitkultur
Die Regisseurin und Schauspieler Brigitte Walk warnte vor einer Bedrohung der Kultur. Rechte und autoritäre Parteien würden gern und schnell einen Kulturkampf ausrufen, sagte sie. Künstlerinnen und Künstler würden dann schnell in ein Eck gestellt, „Leitkultur“, die auf Identität beruhe, werde bestimmend. „Dem muss man was entgegensetzen“. Die Initiative soll über den Wahltermin hinaus bestehen bleiben. Die bis dato gesammelten Unterschriften wurden gestern im Anschluss an die Pressekonferenz Vertretern und Vertreterinnen von Grünen, SPÖ und Neos im Landhaus übergeben.
Es sollen weiterhin Unterschriften gesammelt werden, erläuterte Loewy, und mit den Unterstützern und Unterstützerinnen Gespräche stattfinden, nachdem diese auch bereit seien, Verantwortung zu übernehmen. „Wir werden uns um die Politik im Land wieder ein Stück weit selber kümmern müssen“, stellte Loewy abschließend fest.