“6 plus 100” und “9 plus 2” als möglicher Kompromiss

In der Debatte um die Verlängerung von Wehr- und Zivildienst deutet sich ein möglicher Kompromiss an. Demnach könnte der Grundwehrdienst sechs Monate dauern, gefolgt von später insgesamt 100 Tagen Milizübungen, und der Zivildienst neun Monate gefolgt von später zwei Monaten Übungen bzw. Schulungen – darauf deuten Aussagen von Verhandlern hin. Fix ist eine Einigung bis zum Ministerrat am Montag aber nicht – vor allem die NEOS müssen noch an Bord geholt werden.

Am Samstag erschien in der “Presse” (online) ein Interview mit Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP), in der er mit “Wir hätten gern das Modell 6 plus 100 und 9 plus 2” zitiert wurde. Später korrigierte er diese Angaben allerdings in “Wir hätten gern das Modell 8 plus 2 und 12 Monate Zivildienst.” Aus Verhandlerkreisen wurde der APA dazwischen von mehreren Seiten bestätigt, dass “6 plus 100” und “9 plus 2” die zumindest im Moment tatsächlich realistischste Kompromiss-Option sein dürfte.

Diese Variante war schon in den vergangenen Tagen immer wieder inoffiziell ins Spiel gebracht worden. Sie vereint mehr oder weniger zumindest die Vorstellungen von ÖVP und SPÖ – letztere hatte beim Wehrdienst sechs Monate Grundwehrdienst und zwei Monate Milizübungen bzw. alternativ neun Monate Zivildienst und zwei Monate Übungen/Schulungen als Vorschläge genannt. Die ÖVP wiederum plädierte nach der Ablehnung ihres ursprünglich favorisierten Modells von acht Monaten Grundwehrdienst und zwei Monaten Milizübungen als Kompromissvariante für sechs Monate Grundwehrdienst und drei Monate Milizübungen (was knapp 100 Tage wären, Anm.). Den Zivildienst wollte sie auf zwölf Monate verlängern.

Auch NEOS müssen an Bord

Mit “6 plus 100” und “9 plus 2” kämen sich SPÖ und ÖVP also wechselseitig entgegen – was allerdings allein noch wenig bedeutet, da die NEOS offenbar nach wie vor nicht überzeugt sind. Als grundsätzliche Befürworter eines Berufsheers haben sie den weitesten Weg zu gehen und wollen vor allem den Wehrdienst nicht durch einen möglichst langen Zivildienst “attraktivieren”.

Nach wie vor ist eine Präsentation der Reform am Montag beim Sommerministerrat in Salzburg geplant. Davor stehen allerdings noch Verhandlungen am Programm – ob diese am Wochenende abgeschlossen werden, sei aber unklar, hieß es auch am Samstag.