„Landesverteidigung geht uns alle an“
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nutzte die Kommandoübergabe in Bregenz für ein klares Bekenntnis zum weiteren Ausbau des Bundesheeres. Gemeinsam mit Landeshauptmann Markus Wallner unterzeichnete sie zudem eine erneuerte „Schutz und Hilfe“-Partnerschaft für Vorarlberg.
Mit der Kommandoübergabe im Militärkommando Vorarlberg stand am Dienstag zwar der Wechsel von Brigadier Gunther Hessel zu Oberst des Generalstabs Georg Dialer im Mittelpunkt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner nutzte den Festakt in Bregenz aber auch für ein deutliches Bekenntnis zum weiteren Ausbau des Bundesheeres und zur Stärkung der Landesverteidigung.
Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass Frieden und Sicherheit keine Selbstverständlichkeit seien, sagte Tanner in ihrer Rede. Deshalb werde die „Mission Vorwärts“, der Aufbauplan des Bundesheeres, konsequent fortgesetzt. „Wir werden weiterarbeiten an dieser Mission Vorwärts, am Aufbauplan für unser österreichisches Heer“, betonte die Ministerin. Davon werde auch Vorarlberg profitieren. Investitionen in Infrastruktur, Kasernen und Ausrüstung würden fortgesetzt.
Besonders wichtig sei neben moderner Ausstattung aber die personelle Entwicklung des Bundesheeres. Tanner verwies auf die laufende Diskussion über eine Verlängerung des Grundwehrdienstes und die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen. Sie zeigte sich optimistisch, dass es hier zu einer politischen Lösung kommen werde. „Wir sind es unseren Soldaten schuldig. Wir sind es der Sicherheit in der gesamten Republik schuldig“, sagte sie.
Dabei gehe es nicht nur um das Bundesheer selbst. „Landesverteidigung ist nichts, das am Kasernenzaun enden darf. Landesverteidigung geht uns alle etwas an“, erklärte Tanner. Gerade die aktuellen Entwicklungen in Europa hätten gezeigt, wie wichtig eine breite Verankerung des Sicherheitsgedankens in der Gesellschaft sei.
Lob für Dialer
Große Erwartungen setzt die Ministerin in den neuen Militärkommandanten Georg Dialer. Im Gespräch mit der NEUE bezeichnete sie den bisherigen Verteidigungsattaché in der Ukraine als „im höchsten Ausmaß geeignet“.
„Wenn man seinen militärischen Lebensweg kennt als Jagdkommandosoldat mit zusätzlichen Ausbildungen im Inland und im Ausland, dann weiß man, dass er genau der Richtige dafür ist“, sagte Tanner.
Von Dialer erwartet sie, dass er den erfolgreichen Kurs seines Vorgängers fortsetzt. Das Militärkommando sei ein wichtiges Bindeglied zwischen Bundesheer, Landespolitik, Behörden und Bevölkerung. Gleichzeitig werde es seine Aufgabe sein, die Modernisierung des Bundesheeres auch in Vorarlberg weiter voranzutreiben.
Neue Partnerschaft mit dem Land
Vor Beginn des Festakts unterzeichneten Tanner und Landeshauptmann Markus Wallner zudem eine erneuerte „Schutz und Hilfe“-Partnerschaft zwischen Bund und Land Vorarlberg. Eine ähnliche Vereinbarung hatte bereits in der Vergangenheit bestanden und wurde nun aktualisiert.
Ziel sei es, die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen weiter auszubauen. „Wir wollen das nicht nur in Papierform, sondern auch mit Leben erfüllen“, sagte Tanner. Dabei gehe es unter anderem um gemeinsame Projekte, die Nutzung sogenannter Dual-Use-Güter sowie um die weitere Zusammenarbeit im Katastrophenschutz.
Für die Ministerin nimmt Vorarlberg dabei eine besondere Rolle ein. Durch die Lage im Dreiländereck mit Deutschland und der Schweiz sei das Bundesland auch sicherheitspolitisch von großer Bedeutung. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit werde daher weiter an Bedeutung gewinnen.
„Da liegt in der Zusammenarbeit der Schlüssel, um all den Bedrohungen, die leider da sind, begegnen zu können“, sagte Tanner. Gerade in Vorarlberg habe sich in den vergangenen Jahren gezeigt, wie wichtig funktionierende Partnerschaften zwischen Bundesheer, Land und Einsatzorganisationen seien.