Asselborn hält Orban für nicht EU-fähig

26.06.2021 • 13:27 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Asselborn hält Orban für nicht EU-fähig

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hält den ungarischen Regierungschef Viktor Orban für nicht EU-fähig. Hintergrund ist zurzeit der Streit über ein ungarisches Gesetz, das Publikationen verbietet, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und Sexualität darstellen, die von der heterosexuellen abweicht. Er kritisiere Orban schon seit der Flüchtlingskrise, sagte Asselborn am Samstag dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2).

„Ich hatte mir schon 2016 in der Sache Migration erlaubt zu sagen, dass Orban nicht EU-fähig ist. Ich weiß ja, man kann die Ungarn nicht ausschließen, das geht auch nicht wegen des Volkes“, sagte Asselborn. Die EU müsse in der Sache zusammenstehen. „Und dann, das haben wir ja jetzt auch angefangen, ihn (Orban) politisch total isolieren. Und dann hoffen, dass auf dem juristischen Niveau die Beschlüsse gefasst werden, die uns einen Hebel geben.“