Bergkarabach: EGMR verurteilt Aserbaidschan wegen Folter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Aserbaidschan am Donnerstag wegen der Folter und Verstümmelung eines armenischen Soldaten bei Kämpfen in der Region Bergkarabach verurteilt. Das Gericht stellte einen Verstoß gegen Artikel 2 und 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention fest, in denen das Recht auf Leben sowie das Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung festgehalten sind.

Aserbaidschan wurde zur Zahlung von 60.000 Euro an die Eltern des getöteten Soldaten verurteilt. Die Schwester soll dem Urteil zufolge eine Entschädigung in Höhe von 30.000 Euro erhalten.

Die Familie des Soldaten hatte die Klage vor dem EGMR eingereicht. Der Soldat war im April 2016 in einen Hinterhalt geraten und getötet worden. Laut einer Untersuchung der Behörden in der selbsternannten Republik Bergkarabach und einem von einem armenischen Gerichtsmediziner erstellten Gutachten wurden dem Soldaten “zunächst die Hände und anschließend der Kopf abgetrennt, als er noch am Leben war”.

Dem EGMR liegen nach eigenen Angaben 21 Beschwerden mit ähnlichen Vorwürfen vor, die derzeit geprüft werden. Nach den viertägigen Zusammenstößen im April 2016 waren bei weiteren Leichen Verstümmelungen und abgetrennte Gliedmaßen festgestellt worden.

Die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 um die Region Bergkarabach. Baku hatte das mehrheitlich von Armeniern bewohnte, völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan gehörende Gebiet im September 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. Fast alle der ehemals rund 100.000 armenischen Bewohnerinnen und Bewohner von Bergkarabach flüchteten nach Armenien.

Im August des vergangenen Jahres verständigten sich Armenien und Aserbaidschan in Washington auf ein Ende ihrer jahrelangen Feindseligkeiten. Einen rechtlich bindenden Friedensvertrag gibt es jedoch noch nicht.