Bürgermeister Ludwig beerdigt den Wiener “Kultureuro”
Nach tagelanger Kritik an den kolportierten Plänen der Stadt Wien, einen “Kultureuro” direkt über eine neue Steuer auf Veranstaltungstickets einzuheben, hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch einen Schlussstrich unter die Diskussion gezogen: “Der Kultureuro kommt nicht”, sagt er in einem auf Social Media verbreiteten Video. Diese Entscheidung sei “nach Abwägung aller Argumente” gefallen.
“Wien ist eine der wichtigsten Kulturmetropolen der Welt”, so Ludwig in dem Video. “Was unsere Stadt besonders macht, ist, dass Kultur für alle Menschen verfügbar ist, unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten. Damit das auch so bleibt, ist völlig klar, dass die Wiener Kulturlandschaft in all ihrer Vielfalt auch künftig auf finanziell stabilen Beinen steht.” Es habe zahlreiche Vorschläge und Ideen gegeben, wie die Kultur langfristig finanziell abgesichert werden könnte. “Eine unter mehreren Ideen” sei der sogenannte Kultureuro gewesen, der nun nicht kommen werde. “Aber: Wir werden gemeinsam neue Wege gehen müssen für die nachhaltige Absicherung der Kulturlandschaft in Wien”, so Ludwig.
Kulturministerium offen für weitere Gespräche
Am Dienstag hatte es ein Gespräch zwischen Vertretern der Stadt Wien und dem von Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) geführten Kulturministerium gegeben – schließlich hätte die Einführung der neuen Steuer auch zahlreiche Bundesinstitutionen in Wien betroffen. Aus dem Ministerium hieß es am Mittwoch in einem Statement gegenüber der APA: “Die Finanzierung von Kunst und Kultur in der Bundeshauptstadt bleibt weiterhin eine wichtige Frage, die auch dem Kulturministerium am Herzen liegt. Eine nachhaltige und zukunftsfitte Finanzierung des umfassenden Wiener Kulturangebots ist auch in unserem Sinne. Die Tür für weitere Gespräche, wie dies für den Kulturstandort bewerkstelligt werden kann, steht offen.”
ÖVP fordert “grundsätzliches Umdenken”
“Der breite Widerstand gegen die geplante Kultursteuer war erfolgreich”, freute sich am Mittwoch ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl in einer Aussendung. Die Wiener ÖVP hatte einen Offenen Brief an Ludwig gerichtet und Unterschriften gegen die Pläne gesammelt. “Die Absage an die Kultursteuer muss jetzt auch ein grundsätzliches Umdenken einleiten”, so Figl weiter. “Angesichts der dramatischen Finanzlage der Stadt kann die Antwort nicht darin bestehen, immer neue Gebühren und Abgaben zu erfinden.”
Auch die Wiener FPÖ reagierte in einer Aussendung: “Was bleibt, ist der Eindruck eines völlig chaotischen Vorgehens innerhalb der Stadtregierung: Erst werden neue Belastungen für die Wiener angekündigt, nur um kurze Zeit später zurückzurudern”, so Landesparteiobmann Dominik Nepp.