China verhängt Sanktionen gegen 56 US-Firmen

China hat im Streit um Technologie- und Handelsbeschränkungen Vergeltungsmaßnahmen gegen insgesamt 56 US-Unternehmen ergriffen. Das Handelsministerium in Peking teilte am Montag mit, zehn mit dem US-Militär verbundene Firmen seien auf eine Exportkontrollliste gesetzt worden. Zudem wurden gegen 46 weitere US-Unternehmen Maßnahmen ergriffen. Das Vorgehen sei eine Reaktion auf die “böswillige Praxis” der US-Regierung und diene der Wahrung der nationalen Sicherheit.

Zu den zehn auf der Exportkontrollliste geführten Unternehmen gehören der Motorenhersteller Aveox sowie die Produzenten von Seltenen Erden MP Materials und USA Rare Earth. Chinesischen Exporteuren ist es ab sofort untersagt, diesen Firmen sogenannte Dual-Use-Güter zu verkaufen, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Laufende Exportgeschäfte müssten umgehend gestoppt werden. Die Sanktionen des Finanzministeriums gegen die 46 anderen US-Firmen zielen dagegen auf den Import ab: Chinesischen Käufern ist es nun verboten, Produkte dieser Hersteller zu erwerben. Ausgenommen davon sind in China tätige Unternehmen mit US-Kapital.

Die Regierung in Washington hatte vor zwei Wochen ihrerseits mehrere chinesische Konzerne auf eine Liste von Unternehmen gesetzt, die nach US-Einschätzung das Militär in Peking unterstützen. Davon betroffen sind der E-Commerce-Riese Alibaba, der Internet-Suchmaschinenbetreiber Baidu sowie die Autobauer BYD und NIO.

Reaktion auf US-Beschränkungen

Ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking stellte die neuen Maßnahmen in Zusammenhang mit einer US-Entscheidung. Das Pentagon hatte am 8. Juni eine aktualisierte Liste von 188 chinesischen Unternehmen und verbundenen Einheiten veröffentlicht, die es als sogenannte chinesische Militärunternehmen einstuft. Darunter sind prominente Namen wie Alibaba, einer der größten chinesischen Internet- und Onlinehandelskonzerne, und BYD, Chinas führender Hersteller von Elektroautos.

Vizeministerpräsident Ding Xuexiang kritisierte in einer Rede in Peking, einige Länder setzten die nationale Sicherheit als Vorwand für Handelsbeschränkungen ein. Das könne zu geopolitischen Konflikten und Kriegen führen, Protektionismus nehme zu und es steige das Risiko einer Fragmentierung der Industrie- und Lieferketten. Durch Dialog müsse verhindert werden, dass wirtschafts- und handelspolitische Fragen als Druckmittel eingesetzt würden, forderte er.