Dritte Runde der Präsidentenwahl in Italien ohne Sieger

26.01.2022 • 15:37 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

In Rom ist auch bei der dritten Runde der Präsidentenwahl noch kein neues Staatsoberhaupt gekürt worden. Bei der geheimen Wahl konnte am Mittwoch kein Kandidat die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Wahlgremium erreichen, dem 1.009 Parlamentarier und Regionalvertreter angehören. Am Donnerstag ist eine neue Wahlrunde geplant. Bei den ersten drei Wahlgängen gilt die Zwei-Drittel-Mehrheit, erst danach reicht eine absolute Mehrheit für den Wahlsieg.

Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten, Senatoren und Regionalvertretern. Das wurde schon während der öffentlichen Auszählung der einzelnen Stimmkarten durch Roberto Fico, den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, am Mittwochnachmittag klar.

Kein Favorit ist derzeit in Sicht. Die Mitte-Rechts-Allianz, die stärkste Koalition im italienischen Parlament, stellte am Dienstagnachmittag drei Kandidaten für die Präsidentenwahl vor. Die Namen wurden vom Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Rom angekündigt. Dabei handelt es sich um den Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio, um den früheren Senatspräsidenten Marcello Pera und um Ex-Bildungsministerin Letizia Moratti. Als mögliche Kandidatin wird Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati gehandelt, die dem Mitte-Rechts-Lager angehört.

Auch die Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung sind auf der Suche nach einem gemeinsamen Anwärter für den Präsidentenposten. PD-Chef Enrico Letta urgierte politische Beratungen, die so lange weitergeführt werden sollten, bis ein passender Kandidat gefunden werde.

Das Staatsoberhaupt ist in Italien unter anderem dafür zuständig, bei politischen Krisen zu vermitteln und eine Lösung herbeizuführen. In einem Land, in dem Regierungen durchschnittlich nur etwa ein Jahr überstehen, kommt das einer Schlüsselfunktion gleich. Der Präsident hat bei der Nominierung des Ministerpräsidenten das letzte Wort und ernennt auch andere Kabinettsmitglieder. Die Amtszeit des scheidenden Präsidenten Sergio Mattarella läuft am 3. Februar aus.

Den Staatschef wählt in Italien ein Gremium von 1.009 Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der Regionen. Die Abstimmung erfolgt geheim. Für Wahlleute, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden oder sich in Quarantäne befinden, wurde ein eigenes Wahllokal auf dem Parkplatz des Parlaments eingerichtet.