EU und Nigeria unterzeichnen Rückübernahmeabkommen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner und die nigerianische Außenministerin Bianca Odumegwu-Ojukwu haben am Dienstag das erste Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und Nigeria unterzeichnet. Brunner war zuvor nach Abuja gereist, um mit Regierungsvertretern über Migrationsmanagement zu sprechen. “Um die illegale Migration effektiv zu bekämpfen, müssen wir in den Herkunfts- und Transitstaaten ansetzen”, sagte Brunner nach Angaben der EU-Kommission.

“Genau deshalb bauen wir unsere Partnerschaft mit dem größten Land in Afrika weiter aus, um organisiert Kriminelle, Schlepper und Menschenhändler gemeinsam zu bekämpfen. Effektive Abschiebungen sind ein wichtiger Bestandteil davon”, betonte Brunner laut Aussendung. Nach der Unterzeichnung muss das Abkommen vom Europäischen Parlament gebilligt und anschließend vom Rat der EU-Staaten ratifiziert werden. Das Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach der Notifizierung des Abschlusses durch beide Vertragsparteien in Kraft.

Umfassende Partnerschaft zu Migration und Sicherheit angestrebt

Mit diesem Abkommen bauen die EU und Nigeria nach Angaben der EU-Kommission eine stärkere, umfassende Partnerschaft in den Bereichen Migration und Sicherheit auf. Das Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und Nigeria werde schnelle und wirksame Verfahren zur Identifizierung und Rückführung von Personen schaffen, die keinen rechtmäßigen Aufenthaltstitel in Nigeria oder einem EU-Mitgliedstaat besitzen. Gemeinsam mit Nigeria werde die EU zudem einen Dialog hochrangiger Beamter zu Migration und Sicherheit ins Leben rufen, teilte die EU-Behörde weiters mit. Die EU verfügt über Rückübernahmeabkommen mit 24 Ländern.

“Die heute unterzeichnete Rückübernahme-Vereinbarung mit Nigeria ist ein weiterer großer Schritt vorwärts”, sagte der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl. “Brunner gelingt für die Europäische Union, was Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) für Österreich gelingt, nämlich, dass wir illegale Migration hintanhalten, auch durch starke Partnerschaften”, so Mandl.