Hegseth attackiert Europa – und warnt vor Chinas Hegemonie

US-Verteidigungsminister Peter Hegseth hat bei einer großen Sicherheitskonferenz in Singapur europäische Verbündete scharf kritisiert und zugleich vor einer möglichen Vorherrschaft Chinas im Indopazifik gewarnt. Die USA wollten verhindern, dass ein einzelner Staat die Region dominiere und das bestehende Machtgleichgewicht zerstöre, sagte Hegseth am Samstag beim Shangri-La-Dialog, bei dem Politiker und Experten aus rund 45 Ländern zu Gast sind.

Ziel der USA sei eine Ordnung, in der “kein Staat, einschließlich China, seine Hegemonie durchsetzen kann”. Man sei an einer “unnötigen Konfrontation in der Region” nicht interessiert, sondern an einem Gleichgewicht in Asien, “das für die Amerikaner wie auch für unsere Verbündeten funktioniert”. Dies bedeute “ein günstiges, aber dauerhaftes Gleichgewicht der Kräfte”.

Zugleich schlug der Minister in der südostasiatischen Wirtschaftsmetropole versöhnliche Töne gegenüber Peking an. Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China seien “besser als seit vielen Jahren”. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump strebe “stabilen Frieden, fairen Handel und respektvolle Beziehungen” zu Peking an. “Ich wünschte, mein Amtskollege wäre auf dieser Konferenz, aber ich freue mich auf andere Möglichkeiten, bei denen wir uns begegnen können.” China hat das zweite Jahr in Folge nicht seinen Verteidigungsminister Dong Jun zum Shangri-La-Dialog geschickt, sondern eine Delegation aus Militärexperten aus Praxis und Forschung.

Denkfabrik warnt vor Taiwan-Konflikt

Erst vor zwei Wochen hätten Trump und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping direkte Gespräche geführt, die die Grundlage für eine “konstruktive Beziehung strategischer Stabilität” gestärkt hätten. Das Streitthema Taiwan, das Peking immer wieder als “rote Linie” in den US-China-Beziehungen bezeichnet, sprach Hegseth nicht an. Auch auf den Konflikt im Iran ging er nicht näher ein. 

Kurz vor dem Forum hatte die Londoner Denkfabrik IISS, die den Shangri-La-Dialog ausrichtet, Folgen eines Taiwan-Konflikts skizziert. Angesichts der strategischen Bedeutung Taiwans für Peking würde ein Konflikt mit China für die USA die Gefahr einer Eskalation bergen, möglicherweise bis hin zu einem nuklearen Konflikt, schrieben die Experten. “Selbst ein begrenzter nuklearer Schlagabtausch wäre für die Region katastrophal”, hieß es. Chinas Verteidigungsministerium hielt den Bericht für realitätsfern.

Hegseths Rede unterschied sich deutlich von seinen Äußerungen beim Shangri-La-Dialog im vergangenen Jahr. Damals hatte er von China ein Bild gezeichnet als potenzielle unmittelbare Sicherheitsbedrohung und die US-Kapazitäten bei der Abschreckung betont. Hegseths diesjährige Äußerungen sein “viel moderater” gewesen, sagte der chinesische Delegierte und Direktor des Zentrums für internationale Sicherheit und Strategie der Pekinger Tsinghua-Universität, Da Wei. Zugleich bezeichnete er die Darstellung des US-Verteidigungsministers als “ironisch”: “Jeder im Raum muss gedacht haben: Wer ist denn hier ein Hegemon?” Angesichts des Vorgehens der USA im Iran und in Venezuela sei die Antwort doch “jedem klar”.

Die US-Delegierte Tammy Duckworth, eine demokratische Senatorin und entschiedene Kritikerin von Trump, sagte, sie sei “etwas verstört” wegen Hegseths übertrieben beschwichtigenden Tons gegenüber China. “Ich habe die Sorge, dass diese Regierung von Kriegen abgelenkt ist, die sie in anderen Teilen der Welt angefangen hat, auf Kosten unseres Engagements hier im Indopazifik-Raum”, fügte sie hinzu.

Scharfe Kritik an Europa

In seiner Rede griff Hegseth auch europäische Verbündete ungewöhnlich scharf an. Asiatische Partner verfolgten traditionell einen pragmatischen Ansatz in Bündnissen, betonte er. “Wenn unsere Interessen auseinandergehen, passen wir uns pragmatisch an – ohne Drama oder Moralisieren. Ich denke, Westeuropa könnte sich daran ein Beispiel nehmen.”

Hegseth bekräftigte die Forderung der Regierung Trumps nach einer gerechteren Lastenteilung unter Verbündeten. “Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei”, sagte er. Die USA bräuchten “Partner, keine Protektorate”. Europa habe Forderungen nach höheren Verteidigungsausgaben lange ignoriert. 

Hegseth: “Weniger Foren, mehr Schiffe”

Zugleich drängte Hegseth die Verbündeten in Asien zu höheren Verteidigungsausgaben. “Wir brauchen nicht mehr Konferenzen, wir brauchen mehr Kampfkraft”, sagte er. Mit Blick auf das Forum fügte er hinzu: “Weniger Shangri-La, mehr Schiffe, mehr U-Boote.” Verbündete, die sich weigerten, mehr Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu unserer gemeinsamen Verteidigung zu leisten, “werden mit einer deutlichen Änderung unserer Vorgehensweise umgehen müssen”, sagte der Minister.

“Zu lange sind höfliche Bitten an unsere europäischen Verbündeten, mehr für ihre eigene Verteidigung auszugeben, auf taube Ohren gestoßen”, sagte der Pentagon-Chef. Inzwischen holten sie “endlich auf”. Die NATO-Mitgliedstaaten hatten im vergangenen Jahr zugesagt, bis 2035 ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen, plus weitere 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben. Trotz verstärkter Anstrengungen erklären viele Staaten jedoch, dass sie dieses Fünf-Prozent-Ziel möglicherweise nicht erreichen können.

In den vergangenen Wochen hatte die US-Regierung die Verlegung von US-Truppen aus Europa angekündigt. US-Außenminister Marco Rubio hatte dies damit begründet, dass die USA ihre militärischen Fähigkeiten neu verteilen müssten.

Neuseeland “Trittbrettfahrer”

Auch mit Blick auf Asien forderte Hegseth höhere Verteidigungsausgaben der US-Partner. Die Sicherheit in der Region habe “unverhältnismäßig stark auf amerikanischer Militärmacht” beruht, während viele Verbündete und Partner ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten hätten verkümmern lassen. Positiv hob Hegseth Südkorea, Australien und die Philippinen hervor. Mit Blick auf die Verteidigungsausgaben Neuseelands warf Hegseth dem Inselstaat hingegen “Trittbrettfahren” vor.

Bei dem Treffen in Singapur diskutieren jedes Jahr Hunderte Minister, Militärs und Experten aus aller Welt über die aktuellen Krisenherde und Bedrohungslagen. China schickte statt des Verteidigungsministers nur Experten des Militärs.