Jan?a und Stocker wollen bilaterale Beziehungen stärken

Der neue slowenische Ministerpräsident Janez Janša will die bilateralen Beziehungen mit Österreich verbessern. “Die Beziehungen sind gut und wir werden uns bemühen, dass sie noch besser werden”, sagte Janša der APA am Freitag nach dem EU-Westbalkan-Gipfel im montenegrinischen Küstenort Tivat. Er habe beim Gipfel auch Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) getroffen, bestätigte er. Kennenlerntreffen sei es keines gewesen, “weil wir einander schon kennen”.

Beide Politiker gehören der Europäischen Volkspartei (EVP) an. Stocker hatte bei seiner Abreise nach Tivat berichtet, dass er ein Treffen mit seinem neuen Amtskollegen aus dem südlichen Nachbarland erwarte. “Wir haben schon per SMS Kontakt gehabt, ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Regierungschef in Slowenien”, sagte Stocker. Zugleich bekräftigte er seinen Wunsch nach einer engeren und zugleich breiteren Zusammenarbeit der mitteleuropäischen Staaten.

Gespräche “mit allen”

Nur wenige Stunden nach der Angelobung seiner neuen Regierung hatte Janša bei dem Gipfel sein Comeback auf der europäischen Bühne gefeiert. Wie er Journalisten anschließend berichtete, nutzte er seine Teilnahme am EU-Westbalkan-Gipfel in Tivat für zahlreiche Gespräche. “Ja, mit allen”, antwortete er lapidar auf die Frage, mit wie vielen Gipfelteilnehmern er bilateral Kontakt gehabt habe. “Heute gab es sehr viele Einladungen und Gegeneinladungen. Wir brauchen aber noch einige Wochen, dass sich die Regierung festigt.”

Janšas Regierung hatte erst am Donnerstagabend ihr Amt angetreten. Für den 67-Jährigen ist es bereits das dritte Comeback als Regierungschef, er war schon in den Jahren 2004 bis 2008, 2012/13 und 2020 bis 2022 slowenischer Premier. An der Spitze der konservativen Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) steht er bereits seit dem Jahr 1993.

Bereits 2004 zum ersten Mal im Europäischen Rat

Als Regierungschef hatte Janša beide EU-Ratsvorsitze seines Landes in den Jahren 2008 und 2021 zu verantworten, und seine Erfahrung als Mitglied des Europäischen Rates reicht 22 Jahre zurück. Auf eine entsprechende Frage der APA stapelte Janša nach dem EU-Westbalkan-Gipfel aber tief. “Ich war keine so große Attraktion, weil wir heute insgesamt vier Personen waren, die erneut in den Europäischen Rat gekommen sind.”

Einst klar pro-europäisch, sorgte Janša insbesondere in seiner dritten Amtszeit mit europakritischen Tönen für Aufsehen. So verursachte Janša im Europaparlament einen Eklat, als er Kritik an seiner Medien- und Justizpolitik zurückwies, indem er die EU mit dem früheren kommunistischen Jugoslawien verglich. Auch seine enge politische Partnerschaft mit dem langjährigen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán kam innerhalb seiner Europäischen Volkspartei (EVP) nicht gut an.