Kommunalwahlen im norddeutschen Bundesland Niedersachsen

Im deutschen Bundesland Niedersachsen haben Kommunalwahlen begonnen. Seit 08.00 Uhr am Sonntag sind die Wahllokale geöffnet, mehr als sechs Millionen Wahlberechtigte können bis 18.00 Uhr ihre Stimmen abgegeben. Abgestimmt wird über die Zusammensetzung von fast 2.200 kommunalen Vertretungen mit mehr als 29.000 Sitzen. Dazu kommen laut Landeswahlleitung annähernd 400 Direktwahlen etwa für Bürgermeister-, Oberbürgermeister- und Landratsposten.

Abgestimmt wird unter anderem auch über den Oberbürgermeister oder die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Hannover sowie den Präsidenten der Region Hannover. Bei der Kommunalwahl 2021 wurde die CDU landesweit stärkste Kraft knapp vor der SPD, die Grünen belegten Rang drei. Wahlergebnisse werden nach Angaben der Landeswahlleitung ab Sonntagabend zunächst örtlich und regional ermittelt. Ein vorläufiges Landesergebnis liegt voraussichtlich erst am Montag in der Früh vor.

AfD-Kanidaten als zu extremistische ausgeschlossen

Die Kommunalwahl findet eine Woche nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt, welche die rechtsextremistische AfD deutlich gewann. Daher wird auch das Abschneiden der Partei in Niedersachsen aufmerksam beobachtet. Am Sonntag kommender Woche werden in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin neue Landesparlamente gewählt. Bei der niedersächsischen Kommunalwahl vor fünf Jahren kam die AfD bei den Wahlen zu den Gemeindevertretungen auf 2,2 Prozent. Bei den Wahlen zu Kreistagen und Vertretungen der kreisfreien Städte erreichte sie 4,6 Prozent.

Inzwischen wird sie auch in Niedersachsen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Mehrere ihrer Bürgermeister- und Landratskandidaten wurden wegen Zweifeln an der Verfassungstreue nicht zugelassen. Hintergrund sind neue Regeln im Kommunalwahlgesetz.