Lula will Meta wegen Einmischung in Wahlkampf anzeigen

Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva hat seine Partei aufgefordert, den US-Technologiekonzern Meta bei der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wegen “Einmischung” in den Wahlkampf in seinem Land anzuzeigen. “Es ist an der Zeit, (Meta) vor der internationalen Gemeinschaft anzuprangern, angefangen bei der OAS”, erklärte der Sprecher von Lulas Arbeiterpartei (PT), Eden Valadares, am Mittwoch.

Nach Angaben der Anwälte der Partei unterliegen die Online-Inhalte des Wahlkampfes von Lula und seinen Anhängern bei Meta “Einschränkungen bei der Verbreitung”. Die PT sprach am Mittwoch von einer “algorithmischen Selektivität” im KI-Tool von WhatsApp. Meta könne “nicht nachweisen, dass (die Einschränkungen) Zufall sind”, sagte PT-Sprecher Valadares.

Lula war bei der ersten Wahlrunde überraschend hinter seinem Herausforderer Flávio Bolsonaro gelandet. Der Sohn des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro holte 47 Prozent der Stimmen, Lula kam auf 45 Prozent. In den letzten Umfragen vor der Wahl hatte der für eine vierte Amtszeit kandidierende Lula noch knapp vor Bolsonaro gelegen. Die Stichwahl zwischen den beiden Politikern findet am 25. Oktober statt.

Meta wies Vorwürfe zurück

Lulas Wahlkampfteam reichte beim Wahlgericht in der Hauptstadt Brasília eine Beschwerde wegen einer mutmaßlichen Blockade von Social-Media-Aktivitäten ein. Das Gericht gab Meta 48 Stunden Zeit, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Meta wies die Vorwürfe zurück. “Viele der genannten technischen Probleme betrafen nicht nur Brasilien oder bestimmte Konten”, schrieb der US-Konzern in einer Mail an die Nachrichtenagentur AFP. “Wir halten uns an die Wahlvorschriften und verpflichten uns zu gleichen und fairen Bedingungen hinsichtlich der Nutzung unserer Plattformen”, hieß es weiter.

Nach seiner Niederlage in der ersten Runde hat Lulas Wahlkampfteam die Kampagne des linksgerichteten Amtsinhabers neu ausgerichtet und setzt nun verstärkt auf Onlinedienste. Damit betritt der 80-jährige Staatschef, der selbst kein Handy nutzt, Neuland, um Wähler zu gewinnen.