Marterbauer mit Update zu Krebserkrankung

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hat am Montag beim Sommerministerrat der Regierung in Salzburg einen ersten öffentlichen Auftritt nach Bekanntgabe seiner Krebserkrankung absolviert. Er habe “vor zwei Wochen mit einer Chemotherapie begonnen, die sehr gut verlaufen ist”. Im Anschluss war er im Waldviertel ein “paar Tage auf Urlaub”. Er fühle sich “sehr fit”, sagte Marterbauer am Rande des Sommerministerrats.

Marterbauer hatte vor zwei Wochen bekanntgegeben, dass er an Krebs erkrankt ist. Er wird im AKH Wien dagegen behandelt und wolle während der Therapie im Amt bleiben, so Marterbauer damals. Die Behandlung werde so geplant, dass er seiner Aufgabe und Funktion als Finanzminister nachkommen könne. Diagnostiziert worden war beim Finanzminister ein Lymphom.

Budgetentwicklung über Plan

Inhaltlich referierte Marterbauer über die Budgetentwicklung. Vor Kurzem habe man den Überblick über das erste Halbjahr bekommen. Dieses sei im Bund “recht gut” verlaufen und liege “etwas über Plan”. Dank des Stabilitätspakts verfüge man nun über eine verbesserte Datenlage bei Ländern und Gemeinden, so Marterbauer: “Im ersten Halbjahr ist auch bei diesen Gebietskörperschaften die Entwicklung positiv.” Aus “budgetärer Sicht” sei er “sehr zufrieden”, wiewohl die aktuelle Lage noch keine Rückschlüsse auf das ganze Jahr zulasse.

Darüber hinaus berichtete Marterbauer, dass man in Brüssel nun die fünfte und letzte Tranche der Österreich zustehenden Mittel aus den Aufbau- und Resilienzfonds der EU beantragt habe. Dabei gehe es noch einmal um 300 Mio. Euro. Man habe “alle Meilensteine erfüllt”, so Marterbauer. Mit dieser Summe wird Österreich insgesamt vier Mrd. aus Brüssel abgeholt haben. Darüber hinaus gebe es beim Sommerministerrat nicht viele Themen, die das Finanzministerium betreffen, erklärte Marterbauer: “Es wird trotzdem spannend und lustig.”

Kein “neues Geld” für Auswirkungen von Wehrdienstreform

Was die Auswirkungen der Wehrdienstreform anbelangt, die am Nachmittag in Salzburg nach dem Ministerrat präsentiert werden soll, will sich Marterbauer die “Lösung im Detail anschauen”. Das Finanzministerium werde prüfen, welche Kosten die Maßnahmen verursachen werden. Diese müssten aber aus den Mitteln des Bundesfinanzrahmens abgedeckt werden, so Marterbauer: “Neues Geld gibt es dafür nicht.”