NEOS bei Präsenzdienst-Reform vor allem für Freiwillige

Die NEOS haben am Montag ihr Modell für eine Reform des Präsenzdienstes vorgestellt. Es orientiert sich stark an skandinavischen Modellen und setzt in erster Linie auf Freiwilligkeit, wie zunächst die “Kronen Zeitung” online berichtete. Wie Generalsekretär Douglas Hoyos auf APA-Anfrage ausführte, soll das Bundesheer eine gewisse Zahl an Grundwehrdienern definieren, die es brauche. Erst wenn sich hier nicht genug Bewerber fänden, würden weitere Rekruten einberufen.

Hier gibt es unterschiedliche Modelle, nach welchen Kriterien diese verpflichteten Personen ausgewählt werden könnten. Sinnvoll erschiene Hoyos das schwedische Modell, wo man die Präsenzdiener nach ihren Qualifikationen aussucht. Eine Stellung soll es nämlich weiterhin für alle jungen Männer geben, bei der sie sich auch schon für bestimmte Aufgabenbereiche melden könnten. Zu dieser inklusive Gesundheitscheck sollen auf freiwilliger Basis auch Frauen eingeladen werden, denen dann zusätzlich entsprechende Informationen über das Bundesheer zugänglich gemacht würden.

Wie viele Rekruten benötigt werden, soll jährlich festgestellt werden. Abhängig sein soll die Zahl von der Sicherheitslage. In Schweden sind es aktuell 8.000 Personen.

Verlängerter Dienst

Die Dauer des Präsenzdienstes wäre länger als die derzeitigen sechs Monate. Hoyos schweben hier im Schnitt je nach Aufgabenbereich zwölf Monate vor. Als Vorteil des Modells sieht der NEOS-Politiker, dass es eine sehr viel höhere Motivation der Präsenzdiener und eine Professionalisierung des Bundesheers geben würde. Dies zeige sich in den skandinavischen Staaten.

Dieser Vorschlag der NEOS für einen “Auswahlwehrdienst” ist Teil der Verhandlungen in der Koalition über die Reform von Präsenz- und Zivildienst. Die ÖVP präferiert das von der Expertenkommission vorgeschlagene Modell, das eine Verlängerung des Grundwehrdienst auf acht Monate plus zwei Monate Übungen vorsieht, wobei der Zivildienst ein Jahr dauern würde. Die SPÖ hatte zuletzt als Kompromiss die Idee eingebracht, den Wehrdienst bei sechs Monaten zu belassen, aber zwei Monate an verpflichtenden Übungen zu ergänzen. Beim Zivildienst würde der neue Modus acht Monate plus ebenfalls zwei Monate Übungen lauten.

“Skandinavisches Modell” von Experten erwähnt

Dieses SPÖ-Modell gehörte ebenso wenig wie die Initiative der NEOS zu den drei Hauptmodellen der vom Verteidigungsministerium eingesetzten Expertenkommission. Das skandinavische Modell hat es aber zumindest als “Entwicklungsmodell”, das einen weitaus längeren Planungshorizont bräuchte, in das Papier geschafft. Konkret wird etwa eine geschlechtsneutrale, allgemeine Wehrpflicht vorgeschlagen. Soldatinnen und Soldaten sollten mit umfangreichen Anreizsystemen vorwiegend auf freiwilliger Basis rekrutiert werden. Bei diesem Modell würde eine 16-monatige Dauer des Grundwehrdienstes bei anschließender selektiver Übungspflicht gelten. Bei Engpässen soll diese selektive Wehrpflicht durch Losentscheide ergänzt werden. Der NEOS-Vorschlag ist also eine Ableitung dieses Modells.

Wie Hoyos betont, seien die genauen Modalitäten Teil von Verhandlungen – ebenso wie die Frage, ob im Übergang zu solch einem Modell Anpassungen bei den Milizübungen sinnvoll sein könnten. Fest stehe, dass damit eine flexible Anpassung des Personalstandes an die sicherheitspolitische Lage, sowie eine nachhaltige Professionalisierung durch längere und insbesondere qualitativ hochwertigere Ausbildung möglich wäre.