Österreich verhandelt über Rückführungszentrum in Uganda

Österreich, Deutschland, die Niederlande, Dänemark und Griechenland sind nach Medienberichten in fortgeschrittenen Gesprächen über die Einrichtung eines Zentrums für die Rückführung von Migranten in Uganda. Die Anlage könnte nach bisherigen Planungen bis 2027 ihren Betrieb aufnehmen und zunächst als Pilotprojekt dienen, schreibt die griechische Zeitung “Kathimerini” unter Berufung auf diplomatische Quellen.

Demnach sollen die zuständigen Minister der fünf Länder am 4. September in Kopenhagen über den Stand der Verhandlungen beraten. Vor einem möglichen Abschluss des Abkommens sollen technische Expertenteams nach Afrika entsandt werden, um die Einzelheiten eines solchen Zentrums zu klären.

Bis zu 10.000 Migranten könnten untergebracht werden

Nach den bisherigen Plänen könnten dort zunächst bis zu 10.000 Migranten untergebracht werden, deren Asylanträge in EU-Staaten bereits abgelehnt wurden. Ziel wäre es, die Rückkehr in die Herkunftsländer zu organisieren. Die Überlegungen gehen dem Bericht zufolge davon aus, dass ein Teil der Betroffenen eine freiwillige Rückkehr in die Heimat einem längeren Aufenthalt in Uganda vorziehen könnte. Wie genau die Rückführungen organisiert und welche rechtlichen Bedingungen dafür gelten würden, ist Gegenstand der Verhandlungen.

Als Alternative zu Uganda wird nach Angaben von “Kathimerini” Ruanda geprüft. Kenia sei ebenfalls erwogen worden, scheine inzwischen aber aus den Gesprächen ausgeschieden zu sein. Die Pläne stehen im Zusammenhang mit den Bemühungen mehrerer EU-Staaten, darunter Italien, Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen und neue Modelle für die Abwicklung außerhalb der Europäischen Union zu entwickeln. Noch ist allerdings offen, ob die Verhandlungen über ein Zentrum in Uganda tatsächlich zu einem Abkommen führen.

Nach der Ankunft Zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika will Italien das sogenannte Albanien-Modell auf europäischer Ebene ausweiten und schlägt den Aufbau von Rückführungszentren für irreguläre Migranten in sicheren Drittstaaten vor. Über dieses Thema führt die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Gespräche mit ihren EU-Partnern.