Rahmenabkommen zwischen USA und Iran wurde unterzeichnet

Das Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs zwischen den USA und dem Iran ist bereits von beiden Präsidenten unterzeichnet worden. Wie ein US-Regierungsvertreter bestätigte, unterzeichnete US-Präsident Donald Trump die Vereinbarung am Mittwochabend im Rahmen seines Diners mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron in Schloss Versailles. Auch der iranische Staatschef Masoud Pezeshkian habe seine Unterschrift getätigt, erklärte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums.

Wie der Vermittlerstaat Pakistan mitteilte, tritt das Rahmenabkommen mit “sofortiger Wirkung” in Kraft. Teheran werde die Straße von Hormuz “unverzüglich wieder öffnen”, und die USA würden die Seeblockade iranischer Häfen umgehend aufheben, gab der pakistanische Ministerpräsident Shehbaz Sharif auf der Plattform X bekannt.

Zunächst hatte das US-Portal “Axios” berichtet, dass Trump während seines Diners mit Macron im Schloss Versailles eine Ausfertigung der Vereinbarung persönlich unterzeichnet habe. Ursprünglich hatte es geheißen, das Rahmenabkommen solle am Freitag in einem Luxushotel nahe der Stadt Luzern unterzeichnet werden. Trump hält sich derzeit wegen des G7-Gipfels in Europa auf. Nach dem Ende des Treffens im französischen Evian speiste er am Mittwochabend mit Macron in Versailles.

Trump wollte “Wirtschaftskatastrophe” verhindern

Trump sagte am Mittwoch auf dem G7-Gipfel in Frankreich zu Journalisten, dass ein längerer Krieg im Nahen Osten eine Wirtschaftskatastrophe auslösen hätte können. “Ich wollte keine Wirtschaftskatastrophe erleben. Wäre das so weitergegangen, hätte das passieren können.” Der republikanische Präsident sagte, er wolle nicht wie Herbert Hoover sein, der zur Zeit des Börsencrashs im Oktober 1929 US-Präsident war. Dieser löste die Weltwirtschaftskrise aus. “Alles, was ich weiß, ist, dass jedes Mal, wenn wir über die Möglichkeit von Frieden sprachen, der Aktienmarkt wie eine Rakete in die Höhe schoss”, sagte Trump. “Jedes Mal, wenn wir etwas Negatives sagten, wie zum Beispiel ‘Wisst ihr was, wir werden uns nicht einigen können’, ging er sehr stark zurück.”

Trumps Äußerungen standen im Gegensatz zu früheren Bemerkungen. Damals hatte er erklärt, er erwarte höhere Ölpreise, liebe die Inflation und sei “nicht einmal ein bisschen” motiviert, wegen der finanziellen Lage der Amerikaner eine Einigung zu erzielen. Am Mittwoch sagte Trump Reportern, die Wirtschaft sei widerstandsfähig gewesen.

Er habe vorausgesagt, dass die Aktienkurse infolge des Krieges um 25 bis 30 Prozent hätten fallen können. Die US-Streitkräfte hätten darauf verzichtet, die Ölpipeline des Irans zu bombardieren und so noch bedeutendere wirtschaftliche Auswirkungen vermieden. “Das hätte eine internationale Depression auslösen können”, sagte Trump.

Einigung auf Rahmenabkommen mit Erleichterung aufgenommen

Die Einigung auf das Rahmenabkommen für eine Beendigung des Ende Februar durch US-israelische Angriffe gestarteten Iran-Kriegs war international mit großer Erleichterung aufgenommen worden. Allerdings sollen schwierige Fragen – unter anderem über die Zukunft des iranischen Atomprogramms – erst nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens in Angriff genommen werden. Dafür ist eine 60-tägige Verhandlungsperiode vorgesehen.