SPÖ geht krisengeschüttelt in Klausur

Die SPÖ trifft sich am Wochenende in Mauerbach zu einer Präsidiumsklausur. Überschattet sind die eigentlichen Themen wie die Potenziale der Sozialdemokratie in Europa im Allgemeinen und im ländlichen Raum im Speziellen von erneuten inneren Unruhen. Medial kolportiert wird einmal mehr ein Anlauf, Parteichef Andreas Babler zu stürzen. War im Frühling Christian Kern der Hoffnungsträger, ist es nun Gerhard Zeiler.

Die Klausur ist an sich ein routinemäßiges, lange geplantes Treffen, das sich von Samstag Vormittag bis Sonntag Mittag ziehen wird. Vorgesehen sind Programmpunkte wie eine IFES-Analyse zum Thema “Lebensqualität und SPÖ-Potenziale”, ein Vortrag des deutschen Politologen Felix Butzlaff zu den “Potenzialen sozialdemokratischer Parteien” sowie ein Referat von Parteichef Babler. All dies findet ohne Öffentlichkeit statt. Auch Medieninformation ist keine geplant.

Das mag daher rühren, dass wohl andere Fragen gestellt würden als jene zum Programm. Sehr schwache Umfragewerte der Partei haben nur wenige Monate nach der Wiederwahl Bablers als Parteivorsitzender Unzufriedenheit vor allem in den Ländern hervorgerufen. Der neue Kärntner Landesparteichef Daniel Fellner nannte die SPÖ gar “Kleinstpartei” und machte wenig Hehl daraus, dass er Babler für keine Idealbesetzung hält.

Zeiler neuer Hoffnungsträger?

Vergleichsweise zurückhaltend sind aktuell die traditionell Babler-kritischen Landesorganisationen Niederösterreich und Steiermark unterwegs, während der wohl bekannten Kritik aus dem Burgenland auch intern mittlerweile weniger Bedeutung zugemessen wird. Dennoch wanderte seit jüngerer Zeit das Gerücht durch auflagenstarke Blätter, wonach Medienmanager Zeiler seine Finger nach dem Vorsitz der Roten ausgestreckt haben soll.

Wer die entsprechenden Informationen lanciert, ist unklar. Eigentlich gilt Zeiler als Mann der Wiener Landespartei, die ihn dereinst nach dem Rückzug Werner Faymanns vergeblich als Alternative zu Christian Kern ins Spiel gebracht hatte. Dass die Hauptstädter, die gerade erst Bablers Kopf gerettet haben, nur wenige Monate später zu seinem Sturz aufbrechen, ist allerdings fraglich. Ob Zeiler, der über den ORF und RTL bei der Warner-Gruppe eine beeindruckende Karriere hingelegt hat, tatsächlich mit 71 als Retter der Sozialdemokratie antreten will, weiß man nicht authentisch. Denn der Medienmanager hat sich zu den Gerüchten bisher nicht geäußert.

Ludwig bei Klausur dabei

Dass sich bei der Präsidiumsklausur diesbezüglich die Nebel lichten, ist eher unwahrscheinlich. Fellner, der angeblich auf Zeiler setzt, ist überhaupt nur am zweiten Tag dabei. Der burgenländische Klubobmann Roland Fürst, der dem Parteipräsidium angehört, ließ sich wegen einer Termin-Kollision gleich ganz entschuldigen. Andere wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und Niederösterreichs Landeschef Sven Hergovich, die formal gar keine gewählten Präsidiumsmitglieder mehr sind, werden dagegen im Tagungshotel erscheinen.

Auch wenn sich nach der Klausur wohl an der Spitze der österreichischen Sozialdemokratie nichts Neues tun wird, bleiben die Zeiten für Babler unwirtlich. Seit Wochen sieht sich der Vizekanzler, der für die anstehende Reform der Medienförderung zuständig ist, heftigen Angriffen von Teilen des Boulevards ausgesetzt. Zuletzt wurden sogar ohne Beleg Vorwürfe lanciert, wonach sein Vater bei einer orthopädischen Behandlung in einem Ordensspital vorgereiht worden sei. Sowohl das Krankenhaus als auch die SPÖ dementierten entschieden.

Dennoch: angesichts der schlechten Stimmung in der Partei ist fraglich, wie gemütlich das “gemütliche Beisammensein”, das den ersten Klausurtag abschließt, dann tatsächlich sein wird.