SPÖ-Gremien holen Holzleitner und Kucher an die Spitze

Die SPÖ will am Donnerstag die Beschlüsse ihrer Spitzen vom Sonntag nun auch formal durch die Parteigremien bringen. Bei Sitzungen von Präsidium und Vorstand sollen Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher Parteichef Andreas Babler zur Seite gestellt werden. Wohl noch nicht exakt fixiert wird, wann bei einem Sonderparteitag die Vorsitzfrage langfristig geklärt wird.

Festgelegt hat man sich am Sonntag zwischen Babler, Ländern, Gewerkschaftern und Frauen darauf, dass Markus Marterbauer (SPÖ) mit Jahresanfang die Position des Vizekanzlers übernimmt, sofern seine Genesung nach einer Krebserkrankung das zu diesem Zeitpunkt schon zulässt. Ebenfalls mit Beginn 2027 wird sich Babler von der Parteispitze auch formal zurückziehen und dem Duo Holzleitner/Kucher die Oberhoheit über den geplanten Sonderparteitag überlassen.

Fragen zu Parteitag noch offen

Allgemeiner Wunsch ist, dass Marterbauer bei diesem dann auch den Vorsitz der Partei übernimmt. Doch gibt es bisher von ihm diesbezüglich keine Zusage. Sollte er diese Rolle nicht übernehmen wollen, könnte es durchaus zu mehreren Kandidaturen kommen, was eine Mitgliederbefragung nach sich ziehen würde. Medienmanager Gerhard Zeiler, der mit seiner Bereitschaft, die Spitze der SPÖ zu übernehmen, die Personaldebatte beschleunigt hatte, hat bisher nur Unterstützung für die Person Marterbauer signalisiert. Der Finanzminister wird am Donnerstag den Parteigremien fernbleiben, da er an einer Sitzung mit seinen EU-Ressortkollegen teilnimmt. Allerdings wird er für eine gewisse Zeit zum Vorstand zugeschaltet.

Interessant zu beobachten sein wird, ob die ausgerufene Geschlossenheit bereits bei den Sitzungen der Gremien spürbar wird. Angekündigt war, dass die Landesvorsitzenden nun wieder an Besprechungen von Präsidium und Vorstand teilnehmen werden, was zuletzt nur noch bei wenigen von ihnen der Fall war. Einzig Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat avisiert, dass er diesen Schritt erst nach Bablers vollständigem Rückzug von der Parteispitze setzen wird. Dass dieser dauerhaft vorhat, Minister zu bleiben, hat seit Sonntag hinter den Kulissen für einigen Ärger gesorgt. Anzunehmen ist, dass diese Lebensplanung Bablers am Donnerstag in den Gremien noch einmal besprochen wird.