SPÖ-Krisentreffen könnte neue Führung bringen

Die SPÖ kommt am Sonntag zu einer fast schon zur Tradition gewordenen Krisensitzung zusammen. Diesmal könnte es für Parteichef Andreas Babler aber tatsächlich eng werden. Sowohl ein halb-freiwilliger Rückzug als auch eine Ablöse stehen im Raum. Fix ist das freilich nicht, denn außer dem Amtsinhaber zeigt nur Medienmanager Gerhard Zeiler Interesse an dem Posten und beide sind aktuell kaum mehrheitsfähig.

Begonnen hatte die neue Diskussion mit der Ankündigung Zeilers, für die Posten Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen. Initiiert von der Kärntner Landespartei wollten sich daraufhin die Länder-Organisationen zwecks einer gemeinsamen Vorgangsweise zusammensetzen. Babler grätschte quasi dazwischen und lud seinerseits die Vorsitzenden der Landesparteien nach Wien ein.

Zwei Treffen anberaumt

Nun findet beides statt. Zu Mittag treffen sich die Länder untereinander, am Nachmittag kommen sie mit Babler, Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Regierungskoordinatorin Michael Schmidt und Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zusammen.

Der Ausgang der Sitzungen gilt als einigermaßen offen. Kolportiert wurde zuletzt, dass Babler bereit wäre, für Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) zur Seite zu treten. Doch winkte der angesichts seiner noch andauernden Krebstherapie ab. Überlegt wurden dann diverse interimistische Varianten, wobei es jedoch externe bzw. interne Absagen von Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher gab. Damit bleibt von den realistischen Varianten nur noch die Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), deren Interesse aber auch als endenwollend gilt.

Einen formalen Beschluss kann es am Sonntag ohnehin nicht geben, da es sich um eine informelle Sitzung handelt. Was auch immer vereinbart wird, braucht noch die Bestätigung durch einen Bundesparteivorstand. Dieser wäre dann befugt einen Sonderparteitag einzuberufen. Sollte sich mehr als ein Kandidat finden, müsste davor wohl gemäß Statut ein Mitglieder-Entscheid über die neue Parteiführung durchgeführt werden.