Start der Konsultationen zur Regierungsbildung in Israel

Gut eine Woche nach der Parlamentswahl in Israel beginnt Staatspräsident Yitzhak Herzog mit den Konsultationen zur Regierungsbildung. Die Vertreter der verschiedenen Parteien kommen dazu ab Mittwochnachmittag nacheinander in Herzogs Residenz in Jerusalem. Bei den bis Donnerstagabend angesetzten Gesprächen geben sie auch eine Empfehlung ab, welchem Kandidaten der Präsident zuerst den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen soll.

Traditionell beauftragt der Präsident denjenigen Kandidaten, dem er die besten Chancen auf eine parlamentarische Mehrheit einräumt. Das muss nicht zwangsläufig der Vorsitzende der stärksten Partei sein. Die rechtskonservative Likud-Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu hatte mit 27 der 120 Mandate die meisten Sitze errungen. Die Mitte-Partei Yashar des ehemaligen Militärchefs Gadi Eisenkot kam mit 21 Sitzen auf Platz zwei.

Die Lager beider Politiker, bestehend aus mehreren Parteien, verfehlten jedoch die erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen. Damit ist die politische Lage festgefahren und der Ausgang der Regierungsbildung ungewiss. Es wird allerdings erwartet, dass Eisenkot die meisten Empfehlungen der Parteien erhalten könnte.

Vor Beginn der Konsultationen überreicht das Zentrale Wahlkomitee Herzog offiziell die endgültigen Ergebnisse der Parlamentswahl vom 27. Oktober. Die Wahlbeteiligung lag bei 77,7 Prozent und war damit so hoch wie seit mehr als einem Vierteljahrhundert nicht mehr.