Stocker als erster Kanzler seit 19 Jahren zu Besuch in Polen

Als erster österreichischer Regierungschef seit fast 20 Jahren reist Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Donnerstag zu einem offiziellen Besuch nach Polen. Ministerpräsident Donald Tusk will seinen Parteifreund am späten Vormittag in Warschau mit militärischen Ehren empfangen. Beide Regierungen äußerten im Vorfeld nicht nur großes Interesse an einer engeren bilateralen Zusammenarbeit, sondern auch an mehr Einfluss auf EU-Ebene.

“Wenn wir gemeinsam als Zentraleuropäer an einem Strang ziehen, können wir die zentraleuropäische Handschrift in Europa ungemein verstärken”, betonte Stocker. Ähnlich äußerte sich auch der polnische Ex-Premier Włodzimierz Cimoszewicz. Polen und Österreich “sollten in Europa, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, eine wichtige Rolle spielen”, sagte er im APA-Interview. Vor allem in der Migrationspolitik gibt es Überschneidungen, auch sicherheitspolitisch ticken das neutrale Österreich und das NATO-Mitglied Polen ähnlich. Naturgemäß unterschiedlich sind die Interessenslagen beim EU-Budget, wo Österreich als Nettozahler massiv auf Einsparungen drängt.

Nach einem Vier-Augen-Gespräch wollten Tusk und Stocker zu Mittag vor die Presse treten. Die beiden Parteifreunde kennen einander gut, nicht nur von den regelmäßigen EU-Gipfeltreffen. Erst Ende Juni kamen sie in Tusks Heimatstadt Danzig (Gdánsk) zusammen, wo Stocker an der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz teilnahm. Den letzten bilateralen Besuch in Polen absolvierte im Frühjahr 2007 der damalige Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ). Sein Gastgeber war Jarosław Kaczynski, der aktuelle Oppositionsführer im polnischen Parlament.

Besuch bei Frontex und Erste Bank Polska

Stocker nutzt seinen Aufenthalt in Warschau auch dafür, das Hauptquartier der EU-Grenzschutzagentur Frontex zu besuchen. Diese unterstützt Länder an den europäischen Außengrenzen beim Grenzmanagement und dem Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität. Österreich zählt zu jenen Ländern, die sich seit Jahren für einen besseren Außengrenzschutz und folglich auch eine Ausweitung und Aufstockung der Frontex-Kräfte einsetzen. Gemeinsam mit dem Chef der Erste Group, Peter Bosek, will der Kanzler auch der Zentrale der Erste Bank Polska einen Besuch abstatten, ehe am Abend der Rückflug nach Wien geplant ist.

Polen ist das mit Abstand größte mittelosteuropäische Land und erhebt den Anspruch, in einer Liga mit den anderen großen EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien zu spielen. Im Dezember soll das Land auch erstmals am Gipfel der 20 größten Wirtschaftsnationen der Welt (G-20) teilnehmen, nachdem es in der Wirtschaftskraft die Schweiz überholt hat. Besonders bedeutend ist das NATO-Land Polen im militärischen Bereich, hat es doch die größte Armee Europas und investiert massiv in die Rüstung, um sich gegen die Bedrohung durch Russland zu wappnen. Wie in vielen anderen EU-Staaten sind populistische Kräfte auch in Polen im Aufschwung, jüngste Umfragen zur in einem Jahr stattfindenden Parlamentswahl sehen aber die Bürgerkoalition (KO) von Premier Tusk klar in Führung.