Tanner glaubt an rasche Einigung bei Heeresreform

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist zuversichtlich, dass es noch vor dem Sommer zu einer Einigung bei der Reform von Wehr- und Zivildienst kommt. In der Ö1-Reihe “Im Journal zu Gast” wandte sie sich am Samstag gleichzeitig gegen die jüngst von SPÖ und NEOS vorgebrachten Konzepte und stellte sich ihrerseits hinter jenes ihrer Expertenkommission, das eine Verlängerung um zwei Monate plus zwei Monate Milizübungen vorsieht.

Dieser Vorschlag war bereits im Jänner vorgelegt worden. Aus Sicht Tanners wurde daher mittlerweile lange genug diskutiert und man solle das Sicherheitspolitische in den Vordergrund stellen und das Parteipolitische hintan. Doch sei sie “sehr optimistisch”, dass man zu einer Verständigung kommen werde, auch was die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit betrifft. Dass die höheren Kosten der Systemänderung noch nicht budgetiert sind, ist für Tanner nachvollziehbar: “Das kann noch nicht eingepreist sein, weil es noch keine Einigung gibt.”

Neues Modell nur für jene noch ohne Stellungtermin

Starten soll die Reform wie geplant im kommenden Jahr. Doch stellte Tanner im “Kurier” klar, dass das neue Modell nur für jene gelten könne, die ab dem Zeitpunkt zur Stellung kommen: “Das neue Modell kann nicht für jene gelten, die ihren Stellungstermin schon gehabt haben.”

Das Ziel, das Verteidigungsbudget auf zwei Prozent des BIP zu heben, hält Tanner aufrecht, auch wenn man aktuell nur bei gut einem Prozent liegt. Dass sich der Finanzminister hier skeptisch gezeigt hat, focht die Ministerin nicht an: “Ich gehe davon aus, dass alle Parteien hinter dem Regierungsprogramm stehen.”

Auch an der Nachfolge für die Eurofighter zweifelt Tanner nicht: “Wir müssen schauen, dass über Österreich kein Sicherheitsvakuum entsteht.” Erst 2035 sei das technische Ende der Eurofighter erreicht, stellte sie klar, dass die Kosten noch länger nicht anfallen. Sie sei beim Beschaffungsprozess aber überzeugt, dass das Bundesheer gemeinsam mit dem Bundesheer eine Lösung finden werde. Derzeit sei man in der Phase der Vorbereitung.