Trump: Werde Straße von Hormuz zu US-Territorium erklären

US-Präsident Donald Trump will die Straße von Hormuz nach eigener Aussage zu US-Territorium erklären. “Sobald wir den Iran besiegt haben – der gerade eine vernichtende Niederlage erleidet -, werde ich die Hormuz-Straße zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären”, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt im Bundesstaat New Jersey am Freitag (Ortszeit). Genauer führte er seine erklärte Absicht nicht aus. Der Iran zeigte sich unterdessen unbeeindruckt von der Ankündigung.

Teheran lässt sich nach den Worten von Vize-Außenminister Kazem Gharibabadi nicht von Drohungen oder Machtdemonstrationen der USA einschüchtern. Die strategisch wichtige Straße von Hormuz werde nur unter der Kontrolle des Iran gesperrt oder freigegeben, teilt Gharibabadi auf der Kurznachrichtenplattform X mit. Trumps Vorstoß fällt in eine Zeit, in der die Bemühungen um ein Ende des Iran-Krieges ins Stocken geraten sind und eine 60-tägige Waffenruhe ohne Verlängerung auszulaufen droht.

Wichtige Handelsroute für Öl und Gas

Zentraler Streitpunkt zwischen Washington und Teheran bleibt neben Irans Atomprogramm die Straße von Hormuz. Die Ölpreise waren infolge des Krieges in die Höhe geschossen, weil der Iran mit Drohungen und Angriffen den Schiffsverkehr in der Meerenge empfindlich beeinträchtigt hat. Die Straße von Hormuz ist eine der weltweit wichtigsten Handelsrouten für Öl, Gas und Düngemittel.

Öffentlich verkündete Annexionspläne wie dieser sind fester Bestandteil von Trumps Außenpolitik. Ähnlich hatte er sich auch im Hinblick etwa auf Venezuela, Kuba oder Grönland geäußert. Ob Trump seinen Worten Taten folgen lässt, ist unklar. Vor einem Monat hatte Trump bereits gedroht, in der Meerenge eine Maut zu erheben. Nur kurze Zeit später kassierte er die Pläne jedoch wieder ein.

Vereinbarte Waffenruhe läuft aus

In einem Rahmenabkommen hatten Washington und Teheran vereinbart, dass der Iran während auf 60 Tage angesetzten Verhandlungen keine Gebühren verlangen darf. Wie es nach Ablauf dieses Zeitrahmens weitergeht, soll der Iran mit dem Oman aushandeln – unter Beachtung des internationalen Rechts und Einbeziehung der Anrainerstaaten. Eine Einigung ist bisher nicht bekannt. Die 60-tägige Frist läuft an diesem Wochenende aus.

Für den Iran hat sich die faktische Blockade der Meerenge zum wohl wirksamsten Druckmittel gegenüber Trump entpuppt. Der US-Präsident ringt seit Wochen um eine Lösung für das Problem, das vor Beginn seines in den USA unpopulären Krieges nicht bestand.

Die Straße von Hormuz misst an ihrer schmalsten Stelle nur etwa 39 Kilometer. Da der Iran und der Oman jeweils eine Zwölf-Seemeilen-Zone (etwa 22,2 Kilometer) beanspruchen, überschneiden sich die Hoheitsgewässer beider Anrainer. Internationale Gewässer existieren in diesem Bereich nicht. Dennoch konnten Handelsschiffe vor Beginn des Krieges ungehindert und frei von Gebühren und Abgaben die Meerenge passieren.

Schneller Ausweg gesucht

Die US-Republikaner haben ein Interesse an einem schnellen Ausweg aus dem Krieg: Sie müssen sich in knapp drei Monaten bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress dem Wählervotum stellen – hohe Spritpreise sind da nicht von Vorteil.