Trump offen für Ukraine-Dreiergipfel mit Putin und Xi

US-Präsident Donald Trump hat sich offen für einen Dreiergipfel zur Ukraine mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gezeigt. “Ich würde das tun”, sagte Trump am Montag vor Journalisten in Washington. Vereinbart sei das Treffen aber noch nicht. Laut “Wall Street Journal” hat Putin das Treffen vorgeschlagen, das am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (APEC) in China im November stattfinden soll.

Aus der Ukraine kommt scharfe Kritik, da Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht eingeladen ist. Trump bekräftigte zugleich seine Forderung nach einer Ablösung Selenskyjs. Es sei “an der Zeit, dass jemand anderes im Namen der Ukraine verhandelt”, sagte der US-Präsident.

US-Außenminister Marco Rubio bestätigte Gespräche über ein Treffen. Ein solcher Gipfel würde Putin nach Ansicht des ukrainischen Außenministers Andrij Sybiha zu einer Verlängerung des Krieges ermutigen. Der Kreml habe vorgeschlagen, den Dialog am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels (APEC) am 18. und 19. November im chinesischen Shenzhen abzuhalten. Kiew setze stattdessen auf ein trilaterales Treffen mit den USA und Russland, um den Krieg auf diplomatischem Weg zu beenden, betonte Sybiha.

Rubio fordert Fokus auf Kriegsende

Rubio rief die Ukraine und Russland dazu auf, sich auf ein Ende ihres Krieges zu konzentrieren. Auf die Frage nach einer möglichen Begegnung zwischen Trump, Putin und Xi erklärte Rubio: “Es ist über ein Treffen geredet worden.” Er wisse nicht, ob dies bereits endgültig vereinbart worden sei. Trump habe sich jedoch klar ausgedrückt. “Er möchte, dass der Krieg in der Ukraine und Russland endet”, betonte Rubio vor Journalisten bei einem Besuch in Usbekistan.

“Wir sehen nichts Gutes, das aus diesem Krieg hervorgeht. Wir sehen viele Risiken, darunter die sehr reale Gefahr einer Eskalation und Ausweitung dieses Konflikts auf ein anderes Land, etwa durch einen fehlgeschlagenen Sabotageangriff oder durch Drohnen, die aufgrund elektronischer Gegenmaßnahmen die Kontrolle verlieren und in ein Nachbarland abdriften”, warnte Rubio, der am Dienstag in Indien erwartet wird.

Peskow: Keine klaren Vorstellungen

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte der Zeitung, dass über eine mögliche Zusammenkunft diskutiert werde. “Es gibt noch keine klaren Vorstellungen über das Treffen selbst oder dessen mögliche Tagesordnung, obwohl alle drei Parteien die hypothetische Möglichkeit anerkennen, dass ein solches Treffen stattfindet”, sagte er dem Blatt. Einem hochrangigen US-Regierungsvertreter zufolge hat Trump einem solchen Gipfel noch nicht zugestimmt, könnte der Idee gegenüber jedoch aufgeschlossen sein.

Wie das “Wall Street Journal” unter Berufung auf einen mit dem Vorgang vertrauten ehemaligen russischen Geheimdienstmitarbeiter weiter berichtete, geht Putins Vorschlag auf ein Telefonat mit Trump vom 9. Oktober zurück. Bei dem Gespräch sei auch das Diesel-Geschäft zwischen den beiden Ländern zustande gekommen.

Trump hatte außerdem am Freitag per Dekret wichtige Sanktionen gegen Moskau aufgehoben. Das Weiße Haus sowie die russischen und chinesischen Botschaften in Washington reagierten zunächst nicht auf Anfragen der Nachrichtenagentur Reuters nach einer Stellungnahme. Auch der Kreml war außerhalb der regulären Geschäftszeiten zunächst nicht zu erreichen.

Trump verteidigt Ukraine-Kurs

Zuvor hatte Trump seinen umstrittenen Kurs im Ukraine-Krieg damit verteidigt, Russland nicht vom Verhandlungstisch vertreiben zu wollen. Er sei dabei, Frieden in dem Krieg auszuhandeln und es gebe “große Fortschritte”, schrieb Trump auf Truth Social. Er erwähnte in diesem Zuge auch Verhandlungen über “Geiseln”, womit er Gefangene der beiden Kriegsparteien meinen dürfte, nannte aber keine Details. Unter Trumps Führung sieht sich die USA in dem Krieg als Vermittler.

Bisher konnte die Regierung in Washington unter dem Republikaner aber keinerlei Durchbruch in Richtung Kriegsende vorweisen. Trump sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, angesichts des von ihm losgebrochenen Iran-Kriegs den schon im Februar 2022 von Russland begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu vernachlässigen.

In seinem Post erwähnte der US-Präsident auch, dass Russland den Iran – wenn überhaupt – nur wenig unterstütze, gemessen daran, was der Kreml tun könnte. Er wolle, dass das so bleibe, schrieb Trump. US-Medien hatten im Zuge des Iran-Kriegs mehrfach über Unterstützung des Irans durch Russland berichtet.