Russland und Ukraine verhandeln in Abu Dhabi über Frieden

Vertreter Russlands und der Ukraine sind am Dienstag in Abu Dhabi zu den ersten von den USA vermittelten Friedensgesprächen seit Februar zusammengekommen. Das Treffen schließt an Äußerungen von US-Präsident Trump in der vergangenen Woche an, wonach eine umfassende Vereinbarung zur Beendigung des Krieges und zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa möglich sei. Allerdings scheinen die Positionen nach Ende der ersten Runde noch weit auseinanderzuliegen.

Das Treffen dauerte etwa viereinhalb Stunden samt einer Pause. Dabei sei es laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj um humanitäre Fragen wie den Austausch von Kriegsgefangenen und die Rückführung von Kindern gegangen. Zudem seien Sicherheitsgarantien erörtert worden, sagte Selenskyj bei einem Treffen mit Studenten während seines Besuchs in Dänemark am Dienstag. Er habe entsprechende Berichte der Unterhändler erhalten.

Am Mittwoch sollen die trilateralen Gespräche fortgesetzt werden. Der US-Sondergesandte Jared Kushner erklärte vor den Delegierten, jüngste Kontakte mit beiden Seiten hätten die Differenzen verringert. Die US-Seite habe zudem gute Ideen, um die verbleibenden Gräben zu überwinden. Trump sei entschlossen, einen Frieden herbeizuführen. “Er hat uns nachdrücklich gebeten, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um eine Lösung zu finden, die hoffentlich den Krieg beendet, aber auch beide Seiten in eine viel stärkere Position bringt, um das volle Potenzial auszuschöpfen, das in diesen beiden beeindruckenden Ländern steckt”, sagte Kushner zu Beginn des Treffens.

Mehr als viereinhalb Jahre nach dem Beginn der russischen Invasion liegen die Positionen von Kiew und Moskau weit auseinander. Russische Truppen halten etwa ein Fünftel der Ukraine besetzt.

Europäer in Abu Dhabi nicht mit am Verhandlungstisch

Die Europäer sitzen bei den Verhandlungen in Abu Dhabi nicht mit am Verhandlungstisch. Vertreter mehrerer europäischer Länder, darunter Deutschland, kamen in Abu Dhabi am Dienstag aber zu separaten Gesprächen mit der ukrainischen Delegation und den US-Unterhändlern zusammen. Dabei bekräftigten Unterhändler der USA und aus Europa ihr “gemeinsames Bekenntnis zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur nach dem Krieg”. In einer am Dienstag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung betonten die Partner, dass alle künftigen Vereinbarungen die “Souveränität” und “territoriale Integrität” der Ukraine respektieren müssten.

Zudem müssten künftige Abkommen der Ukraine “glaubwürdige Sicherheitsgarantien” bieten. Bei dem Treffen in Abu Dhabi zwischen Vertretern der EU, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Großbritanniens, der Ukraine, der USA und der NATO hätten die Teilnehmer “ihre gemeinsame Verpflichtung zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur und entsprechenden Vereinbarungen für die Zeit nach dem Krieg” bekräftigt, heißt es in der Erklärung. Sie stellten zudem klar, “dass ein starkes NATO-Bündnis weiterhin im Zentrum der euro-atlantischen kollektiven Verteidigung stehen wird”.

Kreml gegen europäische Beteiligung

Der Kreml hatte am Montag weiter darauf beharrt, nur Gespräche im Dreierformat führen zu wollen – also mit den USA und der Ukraine. In den nächsten Tagen fänden “trilaterale Gespräche” statt, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zu den Verhandlungen. “Was die Europäer betrifft, da gibt es separate Kommunikationskanäle zwischen den Ukrainern und Europäern sowie den Amerikanern und Europäern.”

Die elfköpfige russische Delegation in Abu Dhabi wird vom Präsidentenberater Wladimir Medinski geleitet, auch zwei stellvertretende Außenminister sowie mehrere ranghohe Militär- und Geheimdienstvertreter sind dabei.

Die Ukraine wehrt sich seit mehr als viereinhalb Jahren gegen den russischen Angriffskrieg mit westlicher Hilfe. Bisherige Verhandlungen unter US-Vermittlung haben keinen Durchbruch gebracht. Einigen konnten sich die Kriegsparteien aber bereits mehrfach auf humanitäre Aktionen, etwa auf den Austausch von Kriegsgefangenen und Leichen gefallener Soldaten.