UNO-Sicherheitsrat: Deutschland bewirbt sich erneut

Nach der Niederlage Deutschlands gegen Österreich und Portugal im Rennen um einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat am Mittwoch wirft die deutsche Bundesregierung sofort wieder ihren Hut in den Ring. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters kündigte sie am Donnerstag ihre Bewerbung für die Perioden 2035/2036 und 2043/2044 an. Sie folgt damit der Tradition, möglichst alle acht Jahre für zwei Jahre einen nichtständigen Sitz im höchsten UNO-Gremium zu erhalten.

Deutschland muss jeweils in der sogenannten Gruppe der westeuropäischen und anderer Staaten wie Kanada kandidieren. Am Mittwoch wurden für die beiden Sitze dieser Gruppe in der UN-Vollversammlung Österreich und Portugal gewählt. In der geheimen Wahl in der UNO-Generalversammlung erreichte Österreich 131 Stimmen, um drei weniger als Favorit Portugal. Deutschland ging im Rennen um zwei westliche Sitze mit 104 Stimmen leer aus.

Niemand soll sagen, man hätte es nicht gewusst

Die schnelle neue Bewerbung Deutschlands soll einerseits den Anspruch machen, international eine sehr aktive Rolle einzunehmen. Andererseits soll sie auch verhindern, dass andere Staaten später behaupten, sie hätten nichts von dem deutschen Wunsch gewusst.

Österreich hatte seine Kandidatur für die Periode 2027/28 bereits vor 20 Jahren erklärt. Deutschland blieb im Turnus, sich alle acht Jahre zu bewerben – begann sein Werben um Zustimmung also relativ spät. Dies wird als eine Ursache für die überraschende Niederlage der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt angesehen. Deutschland ist auch einer der wichtigsten Geldgeber der UN. Deutschlands Kanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul hatten nach der Niederlage betont, dass Deutschland ein verlässlicher Unterstützer der multilateralen Ordnung bleiben werde.