Vorladungen gegen “New York Times” zurückgezogen
Das US-Justizministerium zieht im Streit über die Offenlegung von Informanten Vorladungen gegen Journalisten der Zeitung “New York Times” zurück. Dies erklärte ein Staatsanwalt am Donnerstag bei einer Gerichtsanhörung. Die Anordnungen waren am 10. Juli vom Bundesstaatsanwalt Jay Clayton erlassen worden. Hintergrund sind Berichte der Zeitung über Sicherheitsbedenken bei Flügen von US-Präsident Donald Trump.
Die “New York Times” hatte unter Berufung auf Insider berichtet, Trump habe die Türkei in der alten Präsidentenmaschine Air Force One verlassen, da ein von Katar geschenktes neues Flugzeug nicht über Raketenabwehrsysteme und andere Schutzvorrichtungen verfügt habe. Clayton, der von Trump als künftiger US-Geheimdienstkoordinator nominiert wurde, wollte mit den Vorladungen die Preisgabe der anonymen Quellen erzwingen.
Die Zeitung hatte die Maßnahme als Einschüchterungsversuch und Verletzung der in der Verfassung verankerten Pressefreiheit kritisiert. Die Staatsanwaltschaft hatte das Vorgehen zunächst verteidigt und auf erhebliche Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit verwiesen.
Die Berichte über die Ausstattung der Präsidentenmaschine seien zu einem Zeitpunkt veröffentlicht worden, als eine Waffenruhe im Krieg der USA und Israels gegen den Iran gescheitert sei. Kritiker werfen der Regierung Trump vor, Vorladungen und Durchsuchungsbeschlüsse zu häufig einzusetzen, um Druck auf Medien auszuüben.