Überförderung: 3500 Betriebe zahlten Coronahilfen zurück

Insgesamt 3525 Unternehmen in Österreich haben bisher fälschlicherweise erhaltene Coronahilfen freiwillig zurückgezahlt. In Summe geht es dabei um 46,5 Millionen Euro, wie der “Standard” laut Angaben der Covid-19-Finanzierungsagentur des Bundes (Cofag) schreibt. Unrechtmäßig bezogene Hilfen können empfindliche Strafen nach sich ziehen, wenn sie nicht rechtzeitig korrigiert werden. So drohen bei Betrug und einer Schadenssumme von über 300.000 Euro Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren. Die Möglichkeit für Korrekturen eines Coronahilfen-Antrags besteht auf der Webseite der Cofag.

1,3 Millionen Zuschussanträge

In Summe hat die Cofag nach eigenen Angaben bis 6. Februar 2023 mehr als 1,3 Millionen Zuschussanträge in Höhe von rund 14,6 Milliarden Euro an 235.000 heimische Betriebe ausbezahlt. Nach “eingehender Prüfung” seien in den Jahren 2020 bis 2022 insgesamt 103.510 Anträge im Ausmaß von 656 Millionen Euro abgelehnt worden. Zudem hätten Betragskorrekturen weitere Einsparungen von rund 287 Millionen Euro gebracht – Steuergeld, das ohne Prüftätigkeit zur Auszahlung gelangt wäre, wie die Cofag gegenüber dem “Standard” festhielt. Dies sei bis Ende 2022 bei 20.401 Anträgen der Fall gewesen.

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Überförderung der Unternehmen durch Coronahilfen wurde in der Vergangenheit vielfach kritisiert, unter anderem sprach der Rechnungshof in seinem Bericht zur Cofag von einem “beträchtlichem Überförderungspotenzial”. Auch die Nationalbank kam in einer Studie zu diesem Ergebnis. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie staatliche Coronahilfen in Höhe von 47 Milliarden Euro ausgeschüttet.