Irans Präsident offenbar in Lebensgefahr

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi und Außenminister Hussein Amirabdollahian sollen sich nach dem Hubschrauberabsturz am Sonntag in der Nähe von Jolfa nahe der Grenze zu Aserbaidschan im Nordwesten des Landes in Lebensgefahr befinden. Das sagte ein iranischer Beamter gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Unterdessen befindet sich ein Großaufgebot von Rettungskräften auf dem Weg zum vermutlich verunglückten Hubschrauber mit Raisi und Amirabdollahian an Bord.

Auf den Landweg angewiesen

Rettungsmaßnahmen aus der Luft seien derzeit nicht möglich, schrieb die Agentur ISNA. Zuvor hatten einige Medien von „harter Landung“, andere von einem „Absturz“ berichtet. Raisi war Berichten zufolge Sonntagfrüh nach Aserbaidschan gereist, um gemeinsam mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev einen Staudamm einzuweihen.

Ebrahim Raisi, seit August 2021 Präsident des Irans, gilt als ultrakonservativer Hardliner. Als Wunschkandidat und Protegé des Religionsführers Ajatollah Ali Khamenei hatte er die Präsidentenwahl im Juni 2021 mit knapp 62 Prozent der Stimmen gewonnen. Der heute 63 Jahre alte Kleriker wurde damit offiziell Nachfolger des eher moderaten Hassan Rouhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten durfte.

Der 1960 in Mashhad im Nordosten des Iran geborene Raisi gilt innerhalb des islamischen Systems als sehr einflussreich. Er pflegt auch ein enges Verhältnis zu Khamenei. Laut Verfassung ist Raisi Regierungschef, während die eigentliche Macht auf das Staatsoberhaupt Khamenei konzentriert ist, der in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat. Raisi war über drei Jahrzehnte in der Justizbehörde tätig, 2019 wurde er zum Justizchef ernannt. Ihm wird nachgesagt, dass er in seiner früheren Funktion als Staatsanwalt für zahlreiche Verhaftungen und Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sei.

Im Herbst 2022 löste der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini massive Proteste im Iran aus. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. In der Folge demonstrierten landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem. Die Sicherheitskräfte reagierten mit Gewalt und harten Strafen. Zehntausende Demonstranten wurden verhaftet, viele bei den Protesten getötet, mehrere hingerichtet. Die Proteste stürzten die politische Führung in die schwerste Krise seit Jahrzehnten.

Ein Regime mit vielen Feinden

Die EU beschloss mehrfach Sanktionen gegen den Iran – wegen Menschenrechtsverletzungen, aber auch wegen der iranischen Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Zugleich wächst die Sorge, dass der Iran zur Atommacht wird. Die internationalen Atomverhandlungen mit Teheran sind in eine Sackgasse geraten. Unter Raisis Regierung verschlechterte sich auch die Beziehung zum Westen.

Zutiefst verfeindet ist der Iran mit Israel. Im April griff der Iran Israel erstmals nicht über regionale Stellvertreter wie die Houthi-Rebellen im Jemen oder die Hisbollah-Miliz im Libanon an, sondern direkt – in Reaktion auf die Bombardierung des iranischen Botschaftsgeländes in Syriens Hauptstadt Damaskus. Auch dieser Angriff hat die Furcht vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten geschürt.