Showdown im März: Der große Ausblick auf die Gemeindewahlen

Am 16. März steht der nächste Urnengang an: Die Bürgermeister und die Gemeindevertretung werden neu gewählt. Die NEUE hat sich bei den Parteichefs und den Landesgeschäftsführern der fünf Landtagsparteien umgehört und ein Stimmungsbild eingefangen.

ÖVP will “starke Stimme” bleiben

Als „klassische“ Bürgermeisterpartei im Ländle gilt die ÖVP. Entsprechend gibt Landeshauptmann Markus Wallner die Richtung vor: „Ziel der Volkspartei ist es, als eine in den Städten und Gemeinden tief verankerte Partei weiterhin eine starke Stimme in den Gemeindevertretungen zu sein und viele Bürgermeister zu stellen.“ Auch wenn es allgemeine Stimmungslagen und Trends gebe, sei Wallner „überzeugt, dass die Wähler sehr genau wissen, wen und auf welcher Ebene sie wählen. Entscheidend sind die Personen und Themen vor Ort in den Gemeinden.“

Da die Frist für wahlwerbende Gruppen am 31. Jänner endet, steht noch nicht bei allen Parteien fest, in wie vielen Kommunen sie Listen und Bürgermeisterkandidaten an den Start bringen werden. Bei der Volkspartei stehen jedenfalls neun Bürgermeisterkandidaten schon fest, unter anderem jene für die fünf Städte.

„Laut einzelnen Rückmeldungen aus den Gemeinden war es nicht schwer, genügend Kandidaten für die Listenerstellung zu finden“, teilt Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz auf Nachfrage der NEUE mit.

Freiheitlicher Aufwärtstrend

Bei der FPÖ steht dagegen schon fest: Man stellt in 24 Städten und Gemeinden einen Bürgermeisterkandidaten. Für die Gemeindevertretung kandidieren landesweit 34 FPÖ-Listen. „Das sind sieben mehr als bei der Gemeindevertretungswahl vor 5 Jahren“, weiß Landesgeschäftsführer Dominik Hagen.

Den Aufschwung der eigenen Partei spüren die Freiheitlichen auch vor der Gemeindewahl, das bestätigen sowohl Hagen als auch Landesstatthalter Christof Bitschi. Dieser gibt als Ziel für seine Partei aus: „Wir wollen in allen Städten und Gemeinden stärker werden, die Anzahl der Gemeinderäte und Gemeindevertreter deutlich steigern und neue FPÖ-Bürgermeister dazugewinnen.“

Bitschi vermutet, es werde mehr Bürgermeister-Stichwahlen als beim letzten Wahlgang vor fünf Jahren geben. Besonders gute Chancen für seine Kandidaten vermutet er in den Städten und größeren Gemeinden wie Feldkirch, Dornbirn und Lustenau. Wahlentscheidend sieht der FPÖ-Chef – neben der Persönlichkeit der Kandidaten und gemeindespezifischen Angelegenheiten – die Themen Sicherheit, leistbares Leben, Verkehrsentlastung und ärztliche Versorgung.

Grüne zeigen sich angriffslustig

Auch bei den Grünen geht man davon aus, dass die Gemeindewahlen von lokalen Themen und den Persönlichkeiten vor Ort geprägt sein werden. „Letztlich möchten die Menschen alle eines: gut leben können. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass in jeder Gemeinde eine gute Nahversorgung, leistbare Wohnungen, Kindergärten, Schulen und Seniorenhäuser sowie attraktive Angebote im öffentlichen Verkehr vorhanden sind“, erklären die Landessprecher Daniel Zadra und Eva Hammerer. Ziel sei es, in allen Gemeinden „die Grüne Kraft“ zu stärken

Gegenüber der ÖVP geht die Doppelspitze der Grünen in die Offensive: „Viele Menschen sind zu Recht enttäuscht von der ÖVP und ihrem Vorarlberger Parteichef Markus Wallner, die ihr zentrales Versprechen, keine Regierung mit Herbert Kickl zu bilden, dem Machterhalt geopfert haben. Das wirkt sich sicher auch auf die Bürgermeister und die Kandidaten der ÖVP aus. Nicht ohne Grund distanzieren sich viele von ihrer eigenen Partei und treten mit eigenem Logo und anderer Farbe an.“ Heiße Pflaster sehen die Grünen, die in mehr als 20 Kommunen eigene Listen an den Start bringen und mindestens 15 Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schicken wollen, vor allem in Bregenz, Dornbirn, Lustenau, Feldkirch und Hard.

SPÖ will ihre vier Bürgermeistersitze verteidigen

„Wir wollen stärker werden und in den Städten und Gemeinden dafür sorgen, dass die ganztägige Kinderbetreuung für die Familien ausgebaut wird und dass es endlich wieder leistbare Wohnungen gibt“, reißt SPÖ-Chef Mario Leiter das Programm seiner Partei für die Gemeindewahlen an. Man wolle die eigenen vier Bürgermeistersessel verteidigen und „vielleicht den ein oder anderen noch dazugewinnen“, erklärt Leiter.

Auch er prognostiziert einen Anstieg der Stichwahlen: „Die Wähler werden immer mobiler, die klassischen Parteibindungen nehmen ab. Wo es besonders eng wird, traue ich mich nicht vorherzusagen.“ Wahlentscheidend werde vor allem die die bisherige Leistung der Bürgermeister. „In den meisten Gemeinden kennt man einander und weiß, wer wofür steht“, so Leiter. Einen gewissen Einfluss hätten aber sicherlich auch die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ, die laut Leiter in die Richtung deuten, dass „die breite Masse für das Budgetdefizit zahlen muss.“

In wie vielen Gemeinden und Städten die SPÖ antritt, kann Landesgeschäftsführer Klaus Gasser erst verraten, wenn die Liste am 31. Jänner steht. Was er aber jetzt schon weiß: „Besonders in kleineren Gemeinden ist es schwerer, Leute zu finden, die antreten wollen.“

Neos: Neue Listen, neue Kandidaten

„In den meisten Gemeinden haben wir bereits gut etablierte Teams, in anderen – besonders dort, wo wir noch nicht vertreten sind – ist es natürlich schwieriger“, schätzt Neos-Landesgeschäftsführer Simon Muchitsch die Situation ein. Bei den Neos gibt es grundsätzlich eine Mindestgröße von fünf aktiven Personen pro Team. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Gemeinden treten die Neos mit Listen und Bürgermeisterkandidaten in Hard, Hohenems, Rankweil, Nüziders und Bludenz an.

Neos-Landessprecherin Claudia Gamon sieht die spannendsten Entscheidungen in Bregenz, Feldkirch und Lustenau. „Ein Thema, das sicher in allen Gemeinden eine Rolle spielen wird, sind die Finanzen“, prognostiziert Gamon. Auch Kinderbetreuung und die Belebung der Ortszentren werde eine Rolle spielen. „Hier wurde in den vergangenen Jahren massiv gepfuscht“, konstatiert sie.