Personalrochade in Hohenems: Spannende Abstimmung um Vizebürgermeisteramt steht bevor

Die “Beförderung” von FPÖ-Landtagsklubobmann Markus Klien zum Landesrat wirkt sich auch auf die Hohenemser Stadtpolitik aus. Dort wird der designierte Nachfolger von Daniel Allgäuer in der Landesregierung nämlich mit Anfang Juli seine Mandate als Vizebürgermeister, Stadtrat und Stadtvertreter zurücklegen, was eine kleine Personalrochade in der Nibelungenstadt auslöst.

Einige der Besetzungen sind recht simpel erklärt: Für Kliens Amt als Ehrenamts- und Sportstadtrat wird die FPÖ ihren aktuellen Fraktionsobmann in der Stadtvertretung, Klaus Kühne, bestellen. Das bestätigte Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) auf NEUE-Nachfrage. Seine Wahl durch die Stadtvertretung gilt als Formsache, schließlich einigten sich die Fraktionen in Hohenems nach der Gemeindewahl 2025 bereits darauf, welche Partei wie viele Stadträte stellen darf. Die Nachfolge Kühnes als freiheitlicher Fraktionsobmann dürfte dann Peter Buschta übernehmen, zudem soll Lothar Nachbauer in die Stadtvertretung nachrücken.

Kampfabstimmung um Vizebürgermeisteramt?

Alles andere als eindeutig ist hingegen Kliens Nachfolge als Vizebürgermeister. Die FPÖ verfügt in Hohenems 18 von 36 Mandaten und hat damit genauso viele Stimmen wie die gesammelte Opposition, die für diesen Posten auch ihren Hut ins Rennen wirft. Alles läuft auf eine Kampfabstimmung in der Stadtvertretungssitzung am 7. Juli hinaus. Sicherer Kandidat auf FPÖ-Seite ist Baustadtrat Simon Aberer, als Gegenkandidaten könnten Sozialstadtrat Bernhard Amann (Ems isch Üsr), Raumplanungsstadtrat Thomas Fußenegger (ÖVP) und Maria Benzer (Grüne), die seit dem Entzug ihrer Ressorts Anfang des Jahres durch Bürgermeister Dieter Egger (FPÖ) als nicht amtsführende Stadträtin verbleibt.

Bereits am vergangenen Wochenende brachte sich Amann mit einem Social-Media-Video in Position. Darin macht er auf einen interessanten Umstand aufmerksam: „Wenn sich die anderen Fraktionen auf eine Person als Vizebürgermeister einigen und Dieter Egger einen Gegenkandidaten vorschlägt und beide gleich viele Stimmen erhalten, gewinnt die Person, die mehr Vorzugsstimmen bei der letzten Wahl erhielt.“

Amann wolle ja keine Eigenwerbung machen, aber er habe hinter Egger und Klien die drittmeisten Vorzugsstimmen erhalten, erklärt der Stadtrat im Video weiter. In den Kommentaren des Instagram-Videos quittiert der Bürgermeister die Aussagen mit dem Kommentar “Bernhard ‘I will jo ko Werbung macha’…” und drei lachenden Emojis. “Das Video hat er offenbar auch schon gesehen”, erklärt Amann gegenüber der NEUE. Er kündigt ein Treffen der Opposition für nächste Woche an, das von Neos-Stadtvertreter Christian Mathis organisiert worden sei. “Dort wird beraten, ob wir uns auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können.” Noch sei offen, wer am 7. Juni ins Rennen gehen werde.

Egger appelliert an Verantwortung

Dieter Egger sieht seinen Kommentar unter dem Video als “humoristisch gemeint”. Im Vorfeld der Abstimmung wird der Bürgermeister jedoch ernst: “Ich appelliere an alle Stadtvertreter, sich der Verantwortung bewusst zu sein. Es geht um die Frage, wer die nötigen Fähigkeiten mitbringt, bei einem Ausfall des Bürgermeisters praktisch der Geschäftsführer eines Unternehmens mit 50 Mitarbeitern zu sein. Das ist nicht der richtige Ort für parteipolitische Spielchen.” Zumal er Aberer wegen seiner beruflichen Erfahrung im Bauwesen als Parteifreier auf seine Liste genommen habe. “Simon hat sich in seiner kurzen Amtszeit bereits verdient gemacht”, verweist Egger auf das Starkregenereignis im vergangenen Sommer.

“Bernhard Amann hat immer einen lockeren Spruch auf den Lippen, aber in einer Krisensituation kommt es auf andere Qualitäten an”, gibt der Bürgermeister dem möglichen Konkurrenten noch eine Spitze mit. Man merkt: Am 7. Juli steht in Hohenems einiges auf dem Spiel.

(NEUE Vorarlberger Tageszeitung)