Ärztekammer-Präsident schießt gegen KHBG-Direktor: “Mitarbeiter haben das Gefühl, nicht gehört zu werden”

Wie geht es Ihnen, sind Sie gesund?
Burkhard Walla: Danke, es geht mir gut. Ich bin zufrieden und gesund.

Wann haben sie zum letzten Mal einen Arzt besucht?
Walla: Daran kann ich mich nicht mehr erinnern. Ich bin mein eigener Arzt. Das, was ich überblicke, mache ich selbst. Zum Zahnarzt gehe ich natürlich oder zum Orthopäden, wenn ich mir was breche.

Sie sind Sie in einer glücklichen Position. Viele Menschen warten monatelang auf Termine, und in manchen Regionen ist es nahezu unmöglich, einen praktischen Kassen-Hausarzt zu finden, der einen noch aufnimmt.
Walla: In Feldkirch ist es besonders schwierig. Dort haben wir schon seit längerer Zeit Probleme, Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner für Kassenpraxen zu finden. Insgesamt haben wir aber ein strukturelles Problem. Die Zahl der Kassenstellen ist in ganz Österreich seit vielen Jahren nahezu konstant geblieben, während Bevölkerung und Versorgungsbedarf stark gewachsen sind. Letztlich liegt die Verantwortung für die Zahl der Kassenplanstellen bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK). Die Ärztekammer ist seit 2015 aus der eigentlichen Planung im Gesundheitssystem weitgehend ausgeschlossen. In Vorarlberg kommt hinzu, dass wir mit der sogenannten Gesamtvergütung ein fixes Budget haben. Ist dieses ausgeschöpft, können keine zusätzlichen Stellen geschaffen werden.

Wie gesund ist unser Gesundheitssystem Ihrer Meinung nach noch?
Walla: Wir wissen, dass es bis 2030 oder 2035 mehr Menschen geben wird, die Leistungen aus dem Gesundheitssystem in Anspruch nehmen, als Menschen, die in dieses System einzahlen. Gerade in wirtschaftlich schwächeren Zeiten verschärft sich dieses Problem zusätzlich. Ich bin ein klarer Verfechter des solidarischen Gesundheitssystems. Ich halte es für das beste System, auch im Hinblick auf sozialen Frieden und Gerechtigkeit. Gleichzeitig muss man sich ernsthaft überlegen, wie Gesundheit in Zukunft finanziert werden kann. Ich glaube, dass man künftig stärker unterscheiden muss, was medizinisch wirklich wichtig ist und auf hohem Niveau solidarisch finanziert werden soll und was eher Zusatzleistungen sind, die über andere Wege finanziert werden könnten.

Wie beurteilen Sie Ausbildung und medizinische Versorgungsqualität in Österreich?
Walla: Wir versorgen auf extrem hohem Niveau, auch im europäischen Vergleich. Man muss nur ins benachbarte Ausland schauen, dann sieht man, wie viel unser Gesundheitssystem tatsächlich leistet.

Gleichzeitig ist das System sehr teuer, im EU-Schnitt auf Platz zwei. Trotzdem sinkt die Lebenserwartung, und die vermeidbare Sterblichkeit steigt.
Walla: Das hat viel mit dem Bereich Public Health zu tun, also mit präventiven Maßnahmen. Dabei geht es nicht nur um Vorsorge, sondern darum, unter welchen Bedingungen Menschen aufwachsen und leben. Dazu gehören soziale Faktoren, Bildung, Umwelt und Lebensstil. Diese Bereiche müssen viel stärker forciert werden, wenn wir Gesundheit langfristig auf hohem Niveau halten wollen.

Der Rechnungshof fordert, die Landesärztekammern zu entmachten, weil ihr Vetorecht Reformen wie den österreichweiten Gesamtvertrag zwischen Kasse und Ärzten blockiere. Was sagen Sie zu diesem Vorwurf?
Walla: Der Gesamtvertrag an sich ist nicht das Problem. Das eigentliche Problem ist, dass man die Honorare der Ärzte österreichweit harmonisieren möchte. Hier gibt es zwischen den Ländern natürlich große Unterschiede. Dass es bisher keinen Gesamtvertrag gibt, liegt nicht an einer Blockade durch die Länder, sondern daran, dass es vonseiten der ÖGK lange keine echte Verhandlungsbereitschaft gegeben hat. Wenn man nun versucht, den Ärzten etwas zu verordnen, ist das verhandlungstechnisch wenig sinnvoll. Wir sind Vertragspartner und erwarten, entsprechend respektiert zu werden. An den Landeskammern liegt es jedenfalls nicht. Die Österreichische Ärztekammer ist kein eigener Wahlkörper, sondern wird von den neun Landeskammern bestellt und besetzt, Entscheidungen und Verhandlungen laufen alle auf Bundesebene.

Ihr Tiroler Kollege Stefan Kastner kann sich vorstellen, die Gesundheit stärker in Bundeskompetenz zu geben. Sehen Sie das auch so?
Walla: Realpolitisch halte ich es für unrealistisch, dass sich die Länder so weit entmachten lassen, dass sie keine Steuerung mehr im Krankenhaussystem haben. Die Vorstellung, dass der Bund alles finanziert und auch jedes Defizit übernimmt, ist ein Wunschdenken. Aus meiner Sicht brauchen wir regionale Strukturen, in denen Versorgung geplant wird, durchaus auch über Landesgrenzen hinweg, etwa in größeren Versorgungsregionen. Ein zentraler Punkt wäre, die stationäre Versorgung finanziell klar von der ambulanten und der spitalsambulanten Versorgung zu trennen.

Ihr oberösterreichischer Kollege, Ärztekammer-Vizepräsident Harald Mayer, soll über Jahre hinweg auf Gesamtbezüge von rund 26.000 Euro pro Monat gekommen sein, also Gehalt plus Zahlungen aus Bundes- und Landesärztekammer. Was haben Sie sich gedacht, als Sie das gelesen haben?
Walla: Offensichtlich ist hier ein System ausgenützt worden. In dieser Höhe passiert so etwas bei uns im Westen definitiv nicht. Für mich ist das jedenfalls Anlass, die Gebührenordnung der Ärztekammer sehr genau zu überprüfen.

Und wird das gemacht?
Walla: Ja, das wird gemacht. Ich sitze selbst in einer Arbeitsgruppe. Die Überarbeitung wird bis zum Frühjahr vorbereitet und in der Sommervollversammlung beschlossen. Das muss passieren, weil sich das System derzeit zu leicht ausnutzen lässt.

Wie transparent ist die Ärztekammer Vorarlberg bei Finanzen und Bezügen? Würde sie einer externen Prüfung standhalten?
Walla: Nach dem Transparenzgesetz kann jedes Kammermitglied bei uns alle Unterlagen einsehen. Davon ausgenommen sind nur Bereiche, in denen Persönlichkeitsrechte entgegenstehen. Darüber hinaus nehmen wir die aktuelle Debatte zum Anlass, die Gebührenordnung öffentlich auf der Homepage zugänglich zu machen. Wir haben hier nichts zu verheimlichen. Zusätzlich werden wir laufend vom Land kontrolliert. Ich bin überzeugt, dass unser Finanzgebaren transparent ist und einer Prüfung standhält.

Kommen wir zur Spitalsreform, die heuer in aller Munde war. Warum lehnt die Ärztekammer die Pläne des Landes so deutlich ab?
Walla: Der ursprüngliche Ansatz, alle Standorte zu erhalten und Schwerpunkte zu bilden, war sinnvoll und wurde von uns unterstützt. Auch weil eine starke Zentralisierung realpolitisch kaum durchsetzbar gewesen wäre und in den vergangenen Jahren viel Geld in alle Häuser investiert wurde. Nach intensiven Gesprächen mit den betroffenen Ärztinnen und Ärzten zeigt sich aber, dass die geplanten Verlagerungen die Häuser Bregenz und Dornbirn deutlich schwächen werden. Die Personalsituation wird dadurch nicht stabilisiert, sondern verschärft, weil wahrscheinlich viele einen Standortwechsel nicht mittragen werden. Damit wäre ein zentrales Ziel der Reform verfehlt. Gleichzeitig sind die der Reform zugrunde liegenden Annahmen zu Personalbedarf und Diensträdern aus unserer Sicht nicht realistisch.

Das klingt wenig durchdacht für so eine große Reform.
Walla: Ich möchte mich jetzt nicht wertend äußern, aber wir hatten in Österreich bereits eine große Reform mit der Gründung der ÖGK. Auch damals hieß es, das werde sehr viel Geld bringen. Am Ende hat es die Patientinnen und Patienten rund eine Milliarde Euro gekostet. Es ist nicht auszuschließen, dass auch die aktuelle Spitalsreform am Ende ebenfalls mehr kostet als bringt.

Ein zentrales Thema war die geplante Verlagerung der Geburtshilfe von Dornbirn nach Bregenz und im Gegenzug der Orthopädie von Bregenz nach Dornbirn. Dabei wurde über Jahre darauf hingearbeitet, Dornbirn als Schwerpunkt für Gynäkologie und Geburtshilfe zu etablieren. Warum wurde dieses Konzept plötzlich umgedreht, ohne dass es dafür eine nachvollziehbare Erklärung gab? Wissen Sie, was dahintersteckt?
Walla: Ich kann es nicht sagen. Was ich weiß, ist, dass dieser Richtungswechsel irgendwann im Frühsommer 2025 passiert ist. Bis dahin wurde das Konzept immer genau umgekehrt dargestellt. Danach gab es mediale Aktivitäten von Unfallchirurgen und Orthopäden, die darauf hingewiesen haben, dass ein großes Versorgungsgebiet entsprechende unfallchirurgische Kapazitäten braucht. Kurz darauf wurde das Konzept geändert. Davon waren auch die betroffenen Primarärzte überrascht worden. Über den Sommer hieß es, es werde weiterverhandelt, tatsächlich sind die Betroffenen dann im Herbst sehr kurzfristig mit der neuen Variante konfrontiert worden. In der offiziellen Stellungnahme des Landes wurde angeführt, dass Gynäkologie und Geburtshilfe in Bregenz baulich leichter umzusetzen seien. Gleichzeitig wurde argumentiert, dass ein Verbleib der Orthopädie in Bregenz einen Umbau über zwei Stockwerke erforderlich gemacht hätte und dies bautechnisch schwieriger gewesen wäre.

Wie real ist das Risiko, dass Ärzte aufgrund der geplanten Standortverlagerungen kündigen oder Vorarlberg verlassen?
Walla: Wir haben das abgefragt und gezielt betroffene Abteilungen befragt, wobei man sagen muss, dass dies in einer emotional sehr aufgeladenen Phase passiert ist. Rund 50 Prozent der befragten Gynäkologinnen und Gynäkologen haben angegeben, dass sie das System wahrscheinlich verlassen würden. In der Pädiatrie waren es etwa 30 bis 40 Prozent und bei den Urologen sogar über 60 Prozent. Natürlich wird es stark davon abhängen, wie die konkreten Rahmenbedingungen am Ende aussehen. Klar ist jedoch, dass die Wechselbereitschaft derzeit extrem hoch ist.

In den vergangenen Jahren wurde viel Geld in die einzelnen Häuser investiert. War es im Rückblick ein strategischer Fehler, nicht schon vor zehn oder zwanzig Jahren klar auf zwei Schwerpunktkrankenhäuser zu setzen?
Walla: Aus der damaligen Sicht halte ich diese Entscheidung für richtig. Die Versorgung war gut und hat funktioniert. Was sich seither aber deutlich verändert hat, ist die zunehmende Spezialisierung in der Medizin, insbesondere im Spitalsbereich. Dafür sind größere Einheiten und Zentren grundsätzlich besser geeignet, weil man Leistungen bündeln und weiter ausdifferenzieren kann. Gleichzeitig wird häufig unhinterfragt angenommen, dass Zentralisierung automatisch Ressourcen spart.. Das wage ich zu bezweifeln. Ich glaube, dass Zentrumsmedizin eher teurer wird.

Sie haben in der Vergangenheit immer wieder Kritik am Direktor der Landeskrankenhäuser, Gerald Fleisch, geäußert. Glauben Sie, dass er der Richtige ist, um Reformen umzusetzen, oder braucht es dafür eine neue Kraft?
Walla: Ich möchte hier niemandem Empfehlungen geben. Was ich aber sagen kann, ist, dass die Stimmung in den Spitälern belastet ist, und das nicht zuletzt wegen der aktuellen Führung. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das Gefühl, nicht gehört oder nicht ernst genommen zu werden. Das erzeugt große Emotionen und zusätzlichen Druck. Dazu kommt, dass es beim Change-Management bereits Probleme gegeben hat, etwa bei der Zusammenführung von Geburtshilfe und Gynäkologie in Bludenz und Feldkirch. Das ist nicht unsere Einschätzung, sondern die des Gutachters, den Herr Fleisch selbst beauftragt hat. Es war nicht erkennbar, dass die KHBG rechtzeitig jene Schritte gesetzt hätte, die für ein gelungenes Zusammenführen notwendig gewesen wären. Vor diesem Hintergrund bin ich zumindest besorgt, was das Zusammenführen der beiden großen Häuser im Unterland betrifft.

Was hören Sie konkret, wenn Mitarbeiter sagen, sie fühlen sich nicht ernst genommen oder nicht gehört?
Walla: Ein klassisches Beispiel war die Situation in der Chirurgie am Landeskrankenhaus Feldkirch. Dort sind viele Kolleginnen und Kollegen frustriert gegangen, weil sie das Gefühl hatten, mit ihrer Kritik nicht gehört zu werden. Kündigungen wurden hingenommen, ohne dass es echte Rückmeldungen oder Nachfragen gegeben hätte.

Laut Direktor Fleisch ist aber alles in bester Ordnung.
Walla: Herr Fleisch versteht es, Dinge gut zu präsentieren, und steht unter großem Druck, nach außen ein positives Bild zu vermitteln. Die Realität in den Spitälern wird von vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jedoch als deutlich angespannter erlebt. Es gibt Sorgen, ob der Dienstbetrieb mit dem vorhandenen Personal langfristig aufrechterhalten werden kann. Wenn öffentlich der Eindruck entsteht, alles sei in Ordnung, während intern Fachärzte fehlen und Aufgaben auf junge Assistenzärzte verlagert werden, ist das für viele verletzend. Insgesamt muss man sagen, dass das Management der KHBG in einigen Bereichen in den vergangenen Jahren nicht die beste Arbeit geleistet hat. Diese Einschätzung ist aus unserer Sicht sachlich begründet und nicht emotional oder personenbezogen motiviert. Ich höre, dass diese Kritik auch im Land zumindest hinter den Kulissen teilweise so wahrgenommen wird.

Warum sitzt der Spitalsdirektor – trotz interner Kritik und auch nach dem Bauskandal rund um Siemens- und mehreren KHBG-Mitarbeitern – noch so fest im Sattel?.
Walla: Ich denke, dass er den Interessen des Landes gegenüber sehr loyal ist und das Land hier sehr dankbar ist. Dass es dabei eine Diskrepanz zur Stimmung unter den Mitarbeitenden gibt, wird sicher bemerkt. Auch im Zusammenhang mit der Siemens-Affäre gibt es Stimmen, die sich fragen, ob man in einer solchen Position einfach jede Verantwortung von sich weisen kann. Wie das Land diese Situation bewertet und welche Konsequenzen es daraus zieht, kann ich aber nicht beurteilen.

Themawechsel: Eigentlich hätte es heuer ja auch mehr Geld für die Spitalsärztinnen und Spitalsärzte geben sollen.
Walla: Es hat ein klares öffentliches Versprechen gegeben, auch vom Landeshauptmann und bis hinein in die Koalitionsverhandlungen der neuen Landesregierung, dass es eine große Gehaltsreform für die Spitalsärzte geben soll. Die Realität hat dann aber gezeigt, dass in den bestehenden Systemen eher gekürzt als ausgebaut wird, und die Spitalsärzte sind damit auf der Strecke geblieben.

Beim Spitalspaket war ursprünglich vorgesehen, zuerst die Gehaltsfrage zu lösen und danach das Karrieremodell. Am Ende wurde es umgedreht. Hat man sich da über den Tisch ziehen lassen?
Walla: Also zum damaligen Zeitpunkt war das ernst gemeint, da bin ich überzeugt. Wir standen damals vor der Situation, dass die Gehaltsanpassung entsprechende Landesbeschlüsse gebraucht hätte, und die waren vor den Wahlen zeitlich nicht mehr zu bekommen. Deshalb haben wir gesagt, wir nehmen zunächst das Karrieremodell und haben dafür das klare Versprechen des Landeshauptmanns bekommen, dass die Gehaltsreform nachkommt. Jetzt kann man sich fragen, was ein Versprechen des Landeshauptmanns wert ist, aber wir werden das natürlich weiterhin einfordern.

Abchlussfrage: Was wird die Ärztekammer Vorarlberg im kommenden Jahr besonders beschäftigen?
Walla: Im niedergelassenen Bereich wird uns vor allem der österreichweite Gesamtvertrag beschäftigen. Da werden wir uns intensiv einbringen und darauf achten, dass die Bedingungen in Vorarlberg für Vertragsärztinnen und Vertragsärzte attraktiv bleiben. Ein weiteres großes Thema ist die Ausbildung. Und im angestellten Bereich bleibt die Betriebsvereinbarung zentral. Sie wurde zuletzt nur kurzfristig verlängert, mit dem Ziel, konkrete Schritte in Richtung einer größeren Gehaltsreform vorzubereiten, sobald die finanziellen Rahmenbedingungen es zulassen. Ohne diese Betriebsvereinbarung wäre es in den Spitälern schwierig, die Versorgung aufrechtzuerhalten, weil sie die Bereitschaft zu verlängerten Diensten regelt.