Corona-Ausrüstung im Müll: Warum die KHBG 65 Paletten entsorgen ließ

Was vor wenigen Jahren noch begehrte Mangelware war, bildet nun einen Müllberg im Altstoffsammelzentrum Feldkirch. Teils noch originalverpackte Gesichtsmasken und Latexhandschuhe stapeln sich mehrere Meter hoch. Auf Fotos, die der NEUE zugespielt wurden, sind große Mengen an Maskenschachteln, Kartons und Handschuhverpackungen zu sehen.

Mitte Mai wurden im Auftrag der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) 65 Paletten medizinischer Schutzausrüstung entsorgt. Auf Anfrage erklärt die KHBG: „Es wurden Latexhandschuhe und Masken, die entweder nicht zertifiziert oder abgelaufen sind und nicht mehr schützen, zur Entsorgung transportiert.“

Der Fall wirft Fragen auf: Wie kamen nicht zertifizierte Produkte in ein Vorarlberger Krisenlager? Warum wurden Bestände über Jahre gelagert, wenn sie letztlich nicht mehr verwendet wurden?

Nach Angaben der KHBG stammen die Produkte aus der Frühphase der Pandemie und wurden zwischen März und August 2020 beschafft. Damals war der Weltmarkt für Masken, Handschuhe und Schutzkleidung praktisch leer gefegt. Staaten, Spitäler und Pflegeeinrichtungen konkurrierten um dieselben Produkte. Die Beschaffung von Schutzausrüstung für kritische Infrastrukturen sei aufgrund der gestiegenen Nachfrage, unterbrochener Lieferketten und des Zeitdrucks eine große Herausforderung gewesen. Insbesondere Schutzmasken seien nur eingeschränkt verfügbar gewesen. Vor diesem Hintergrund seien auch nicht zertifizierte Masken angenommen worden, so die KHBG.

Ursprung der Ausrüstung

Ein Teil der Masken sei vom Bund zugeteilt worden, ein anderer Teil vom Land beziehungsweise von der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft beschafft worden. „Der KHBG sind dafür keine Kosten entstanden, diese wurden aus Sonderfinanzierungen des Bundes gedeckt“, teilt die Gesellschaft mit. Auch wenn die KHBG keine eigenen Kosten bei der Beschaffung getragen hat, handelt es sich dennoch um öffentliche Mittel.

Gelagert wurden die Bestände im Krisenlager Nofels. Dieses wurde während der Pandemie eingerichtet und versorgte unter anderem Pflegeeinrichtungen, Rettungsorganisationen, Polizei, Bundesheer und soziale Einrichtungen.
Ziel sei es gewesen, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Künftig soll am Standort Rankweil weiterhin ein rollierendes Krisenlager geführt werden.

Frage nach der Zertifizierung

Erklärungsbedürftig ist die Begründung für die Entsorgung. Die KHBG spricht in ihrer Stellungnahme einerseits von Produkten, die „nicht zertifiziert und abgelaufen“ gewesen seien, an anderer Stelle von Produkten, die „entweder nicht zertifiziert oder abgelaufen“ waren. Der Unterschied ist wesentlich, da sich die Frage stellt, warum zertifizierte Produkte nicht vor Ablauf ihres Verfallsdatums aufgebraucht werden konnten.

Für medizinische Schutzausrüstung gelten strenge Anforderungen. Masken und Handschuhe dürfen nur verwendet werden, wenn die notwendigen Zertifizierungen und Qualitätsnachweise vorliegen. Abgelaufene Produkte können ihre Schutzwirkung verlieren. Die KHBG argumentiert, dass eine Weitergabe an andere Einrichtungen nicht möglich gewesen sei, da für Hilfsorganisationen und Pflegeheime dieselben Anforderungen wie für Krankenhäuser gelten. Teilweise seien Bestände allerdings für Hygiene-Schulungen verwendet worden.

Entsorgung

Auch die Frage nach möglichen Alternativen zur Entsorgung bleibt weitgehend unbeantwortet. Ob einzelne Bestandteile verwertet oder recycelt werden konnten, wurde bislang nicht näher erläutert. Die unmittelbaren Entsorgungskosten beziffert die KHBG mit rund 3500 Euro.

Fest steht, dass eine erhebliche Menge an Pandemie-Schutzausrüstung ausgemustert wurde. Die KHBG begründet dies mit Sicherheits- und Qualitätsstandards. Der Fall zeigt damit auch die Folgen der außergewöhnlichen Situation zu Beginn der Pandemie. Was damals aus Sorge vor Versorgungsengpässen beschafft wurde, landete nun teils ungenutzt im Abfall. Wie viel Steuergeld in den entsorgten Beständen gebunden war, ist weiterhin offen.